NEOS Salzburg zu 2 ½ Jahren schwarz-blaue Landesregierung in Salzburg – Kein Grund zu feiern!
Landessprecher Sepp Schellhorn: „Für die kommenden 2 ½ Jahre wünsche ich mir weniger Kräftemessen untereinander und mehr Entbürokratisierung auch in Salzburg.“
"Die Radstrategie von 2017 ist ein Papier voller Wünsche und Vorsätze, von denen heute noch weit und breit keine Spur ist“, so Lukas Rupsch, NEOS-Gemeinderat.
Sepp Schellhorn: „Es braucht zukunftsorientierte Strukturreformen, um wieder Spielräume für Investitionen zu schaffen. Mit dem „Koste es, was es wolle" muss Schluss sein!“
Landessprecher Sepp Schellhorn. „Es ist den Salzburger:innen nicht zu erklären, weshalb die Neuverschuldung von Jahr zu Jahr steigt, in der Pflege und Kinderbetreuung gekürzt wird, gleichzeitig aber die Ausgaben für Eigenwerbung steigen und steigen.“
NEOS-Abgeordneter Johannes Gasser: „Die Gespräche haben klar gezeigt, wie stark überbordende Bürokratie und steigende Lohnkosten die Betriebe unter Druck setzen.“
Landessprecher Sepp Schellhorn: „Es braucht nicht nur Ankündigungen eines Gesamtkonzeptes in der Pflege, sondern endlich notwendige Reformen und Strukturen.“
NEOS-Gemeinderat Lukas Rupsch: „Im Budgetsenat am 10. November wurde eindrucksvoll aufgezeigt, in welche Richtung sich die Finanzen der Stadt Salzburg entwickeln: Mit einer prognostizierten Verschuldung von fast 250 Mio. Euro bis 2030 gräbt sich die Stadt ein massives Schuldenloch.“
NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn: „Ein Jahr nach der Abstimmung zum S-Link frage ich mich, ob der Bürgermeister jemals einen Plan B hatte, oder ob das nur ein leeres Versprechen war.“
Sepp Schellhorn: „Alle leisten ihren Beitrag, nur die Wirtschaftskammer macht weiter wie bisher. Das kann man keiner Salzburgerin und keinem Salzburger erklären.“
Schellhorn: „Die jüngst bekanntgewordenen Fälle in Oberösterreich und Salzburg deuten auf ein generelles Systemversagen im Bereich der Notfallversorgung hin.“
Landessprecher Sepp Schellhorn: „Das bereits geplante und zugesicherte Hallenbad, welches unter anderem ein Kinderschwimmbecken sowie ein Lehrschwimmbecken umfasst, wird für junge Familien dringend benötigt."
