Gemeinden zusammenlegen: viel Geld sparen!

1 700 000 000 Euro: So groß ist der Schuldenberg, den Salzburg mittlerweile angehäuft hat. In den Gemeinden ist die Schuldenlast besonders stark gestiegen und für viele kleine Gemeinden ist sie kaum noch tragbar. „Angesichts dieses wachsenden Schuldenbergs muss in Salzburg endlich offen darüber gesprochen werden, wie wir Geld sinnvoll sparen können“, sagt NEOS-Landessprecher Lukas Rupsch. 

„Wir NEOS wollen keine Einschränkung der kommunalen Leistungen. Aber über Gemeindekooperationen können zahlreiche Angebote günstiger erbracht werden, etwa durch gemeinsame Veranstaltungszentren, Kinderbetreuungseinrichtungen oder eine gemeinsame Verwaltung. Auch mit Gemeindefusionen können Verwaltungsaufwand und Kosten deutlich reduziert werden – z.B. durch den Wegfall mehrfach besetzter Posten in den Gemeindeämtern“, erklärt Rupsch. „Zudem erhält eine größere Gemeinde auch mehr finanzielle Unterstützung vom Land.“ 

Ist es wirklich noch zeitgemäß, Gemeinden wie Tweng (239 Einwohner), Weißpriach (307), Thomatal (356), Göriach (345) oder Muhr (489) als eigenständige Gemeinden aufrechtzuerhalten? Für uns NEOS gilt: Veraltete Strukturen gehören hinterfragt und aufgebrochen. Eine Studie zur Gemeindestrukturreform in der Steiermark zeigt, dass durch gezielte Gemeindefusionen jährliche Einsparungen bis zu 55 Millionen Euro möglich sind. Eine vergleichbare Analyse braucht es auch für Salzburg, um mögliche Gemeindezusammenlegungen sowie stärkere Gemeindekooperationen anzugehen.

Rupsch fasst zusammen: „Wir NEOS fordern eine sachliche Diskussion über mögliche Gemeindezusammenlegungen. Dort, wo sie sinnvoll und wirksam sind, sollen sie auch rasch umgesetzt werden!“