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NEOS Salzburg: Schluss mit dem Fleckerlteppich bei Bürgermeisterbezügen

Sepp Schellhorn: „Gleiche Verantwortung muss auch vergleichbar bezahlt werden. Wir brauchen eine bundesweit einheitliche Bezügepyramide statt neun unterschiedlicher Regelungen.“

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© Markus_KF/pixabay

Salzburg zahlt seinen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern deutlich mehr als die meisten anderen Bundesländer. Im Vergleich mit den übrigen Bundesländern (ohne Vorarlberg und Wien) liegt Salzburg in 17 von 21 Gemeindegrößenklassen an der Spitze. Hochgerechnet bedeutet das jährliche Mehrkosten von rund 3,3 Millionen Euro gegenüber dem Durchschnitt der übrigen Länder. Über eine fünfjährige Funktionsperiode summiert sich der Unterschied auf mehr als 16 Millionen Euro.

„Unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister leisten viel, tragen große Verantwortung und sind rund um die Uhr für ihre Gemeinden im Einsatz. Diese Arbeit muss selbstverständlich fair bezahlt werden.“, sagt NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn.

Es kann nicht sein, dass derselbe Job je nach Bundesland um zehntausende Euro im Jahr unterschiedlich entlohnt wird
Sepp Schellhorn

NEOS-Landessprecher 

Wie groß die Unterschiede sind, zeigt ein Blick auf kleine Gemeinden: In einer Gemeinde mit 500 Einwohnerinnen und Einwohnern erhält der Bürgermeister in Salzburg rund 6.100 Euro brutto im Monat, in Oberösterreich sind es rund 4.200 Euro und in der Steiermark nicht einmal die Hälfte des Salzburger Betrags. „Gleiches Amt, vergleichbare Verantwortung, aber allein zwischen Salzburg und Oberösterreich liegen rund 1.900 Euro im Monat – nur weil eine Landesgrenze dazwischenliegt. Das ist den Menschen schwer zu erklären. Gerade jetzt, wo überall gespart werden muss, gehört dieser Salzburger Sonderweg auf den Prüfstand“, so Schellhorn.

Bundesweit einheitliche Regeln statt neun unterschiedlicher Systeme

NEOS Salzburg, allen voran Landessprecher Schellhorn, sprechen sich deshalb für eine bundesweit einheitliche Bezügepyramide für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus, die sich nachvollziehbar an der Gemeindegröße und den jeweiligen Aufgaben orientiert. Für bereits amtierende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister soll es faire Übergangsregelungen geben. Bis zu einer solchen Reform müsse die Nulllohnrunde für die gesamte Salzburger Spitzenpolitik gelten – ohne Ausnahmen. „Wenn wir von den Menschen und den Gemeinden Sparsamkeit verlangen, müssen wir auch bei den eigenen politischen Strukturen ansetzen. Es geht nicht darum, die Arbeit unserer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister geringzuschätzen, sondern um ein faires, transparentes und österreichweit nachvollziehbares System. Neun unterschiedliche Regelungen für dieselbe Funktion sind nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen Fairness und Transparenz statt eines teuren Fleckerlteppichs“, betont Schellhorn abschließend.

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