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Stadtregierung vertrödelt erste Halbzeit

Planlos seit zweieinhalb Jahren

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„Wie im Fußball sollte man sich auch in der Politik zur Halbzeit überlegen, wie man in der zweiten Hälfte besser spielen kann“, sagt NEOS-Gemeinderat Lukas Rupsch. Die Bilanz der ersten Halbzeit fällt kritisch aus: „Die Stadtregierung hat viel angekündigt, die erste Halbzeit aber großteils planlos vertrödelt. Alle Ressorts haben schöne Papiere veröffentlicht, die beschreiben, was künftig alles geschehen soll. Doch jede Regierungspartei verfolgt darin ihre eigene Sicht. Es wirkt immer mehr so, als würde in dieser Regierung jeder für sich arbeiten, statt gemeinsam einen Plan für Salzburg zu verfolgen.“

Trotz vieler Ankündigungen hat sich in einem Bereich bis heute nichts bewegt: Ein Mobilitätskonzept, das tatsächlich umgesetzt wird, fehlt nach wie vor. „Wir glauben nicht wirklich daran, dass die Stadt in der zweiten Halbzeit noch sinnvolle Lösungen präsentiert, weder beim Wohnen noch bei der Mobilität“, so Rupsch. „Deshalb bieten wir einmal mehr an, unsere Ausarbeitungen und Studienergebnisse zu nutzen und endlich ein Gesamtkonzept zu verfolgen. Wir haben bereits präsentiert, wie wir den Verkehr in Salzburg neu denken wollen und wie ein umfassendes Mobilitätskonzept aussehen kann.“

Mit dem neuen Wohnleitbild ist beschlossen, wie die Zukunft des Bauens aussehen soll. Gebaut ist dadurch aber noch keine einzige zusätzliche Wohnung.
Lukas Rupsch

NEOS Gemeinderat

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