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Vergabeverfahren Paracelsusbad: Landesverwaltungsgericht weist Einspruch Berliner Architekten zurück

Unterkofler: Unterlagen zeigen, Verfahren hätte schon viel früher gestoppt werden müssen

Stadträtin Barbara Unterkofler
Stadträtin Barbara Unterkofler

Das Landesverwaltungsgericht Salzburg hat den Antrag des Architektenteams HMGB, den von der Stadt Salzburg angekündigten Widerruf des Vergabeverfahrens „Generalplanerwerkvertrag Paracelsus-Panoramabad“ für nichtig zu erklären, zurückgewiesen. Das Verwaltungsgericht begründet seinen Entscheid mit der Tatsache, dass die für die Realisierung des Projektes zu erbringenden Eignungsnachweise von den Berliner Architekten nicht erbracht wurden. „Das Urteil zeigt klipp und klar, dass es dringend notwendig war, die Notbremse zu ziehen. Hätte die SIG das Vergabeverfahren weiterlaufen lassen, wäre das „Siegerprojekt“ mit Pauken und Trompeten untergegangen“, so SIG-Eigentümervertreterin und Baustadträtin Barbara Unterkofler.

Auch wenn das Urteil zugunsten der Stadt ausgefallen ist, steht für Unterkofler fest, dass die damalige politische Führung schon viel früher das Verfahren hätte stoppen müssen. Unterkofler: „Die Feststellung der Eignung hätte unmittelbar nach dem Entscheid der Jury erfolgen müssen. Vonseiten der SIG gab es auch mehrfachen Kontakt mit den Architekten und auch eine entsprechende Nachfristsetzung für die Beibringung der notwendigen Befähigungs- und Eignungsnachweise, allerdings wurde diese Frist aufgrund politischen Drucks seit Jänner 2013 immer wieder verlängert“. Für die Baustadträtin steht außer Streit, dass die Stadt aufgrund der fehlenden Eignungsnachweise nie in das Verhandlungsverfahren für die Generalplanung hätte einsteigen dürfen. „Man muss hier schon einmal die Frage stellen, warum die damalige politische Führung einfach alles weiterlaufen ließ, obwohl sie wusste, dass die Berliner Architekten noch nie ein Projekt dieser Größenordnung und Komplexität geplant und ausgeführt haben. Dies ist aus den Protokollen ersichtlich.“ Versäumnisse und Fehleinschätzungen haben viel Zeit verstreichen lassen und enorme Kosten verursacht, die schlussendlich nur einer zu tragen hat: der Steuerzahler. Wie hoch die gesamten Ausgaben für Gutachten, Machbarkeitsstudie, Anwaltskosten usw. sein werden, ist derzeit noch nicht abzuschätzen.

„Nach dem Entscheid des Landesverwaltungsgerichts wurden nun alle restlichen Wettbewerbsteilnehmer aufgefordert, bis September lückenlos ihre Eignungsnachweise vorzulegen. Steht die fachliche Eignung außer Streit, könnte im Oktober eine neuerliche Jurysitzung stattfinden“, so Unterkofler abschließend.