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Tarife für städtische Bäder durch Steuerreform deutlich verteuert

Starzer: „Das ist ein regelrechter Tiefschlag.“

 

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

Eingangs bemängelt NEOS-Klubobmann Dr. Christoph Starzer den Zeitpunkt, zu dem die Tarifanpassungen der städtischen Bäder besprochen werden sollen: „Wie schon im vergangenen Jahr wird über die Tarifanpassungen und das Stadtbudget in der falschen Reihenfolge diskutiert: Erst nach dem Senatsbeschluss zum Budget wird über die Tarifanpassungen gesprochen. Also zu einem Zeitpunkt, an dem Änderungswünsche der Fraktionen nicht mehr berücksichtigt werden können. Das ist zwar durch politisches Kalkül erklärbar, aber dennoch unerhört.“

Zudem kritisiert Starzer: „Bereits im vergangenen Jahr bemängelten wir die drastischen Preissteigerungen in den städtischen Freibädern sowie dem AYA-Hallenbad. Vor allem Schüler und Jugendliche wurden entgegen unseres Gegenantrages mit bis zu 22% höheren Tarifen kräftig zur Kasse gebeten. Schon damals warnten wir vor solch drastischen Preiserhöhungen. Der diesjährige Amtsbericht gibt uns Recht: Durch die Steuerreform von Finanzminister Schelling verteuern sich die Eintrittspreise abermals um weit mehr als die Inflation“, so Starzer weiter.

„Hier offenbart sich den Bürgerinnen und Bürgern, dass die Steuerreform, die von der Regierung als Entlastung angepriesen wird, das tägliche Leben verteuert – der Staat schiebt sich das Geld nur von der linken in die rechte Tasche. Da unser Vorschlag einer maßvollen, an die Inflation angepassten Tariferhöhung im vergangenen Jahr nicht angenommen wurde, werden die Salzburgerinnen und Salzburger nun doppelt bestraft. Denn sie müssen nun nicht nur die mit der Steuerreform verbundene 30%-ige MwSt-Erhöhung tragen, im Gegenteil: Die 30%-ige Erhöhung der MwSt bezieht sich nun zu allem Überfluss auch noch auf die im vergangenen Jahr ohnehin schon um bis zu 22% angehobenen Preise“, weiß Starzer, der es abschließend auf den Punkt bringt: „Das ist ein regelrechter Tiefschlag.“