Stadt Salzburg / Lukas Rösslhuber

NEOS fordern eine verbindliche Bürgerabstimmung zur Regionalstadtbahn.

22. März 2021
Lukas Rösslhuber

NEOS-Gemeinderat Lukas Rößlhuber vermisst die begleitende Information zum Projektstart und zum Ablauf beim Bau der Regionalstadtbahn: Die Akzeptanz der Bevölkerung setzt aber Information und Zustimmung voraus. Wird die Bevölkerung nicht mitgenommen, wird von der Stadtpolitik Widerstand gegen ein an sich wichtiges und innovatives Projekt provoziert. Daher: „Wir wollen eine verbindliche Bürgerabstimmung dazu.

Rößlhuber: „Der heutige Medientermin mit Umweltministerin Leonore Gewessler soll das Projekt Regionalstadtbahn befeuern, das ist absolut erfreulich. Denn bisher wurden die Salzburgerinnen und Salzburger zu den Planungen für die neue Regionalstadtbahn nur wenig informiert. Die durchgeführten Probebohrungen wurden kommunikativ nicht begleitet und generell herrscht eher Schweigen zum Projektfahrplan. Eine umfassende Bürgerinformation sieht anders aus“, kritisiert NEOS-Gemeinderat Lukas Rößlhuber die bisherige Kommunikation zum Projekt Regionalstadtbahn.

Bauvorhaben muss von einem Konsens getragen werden:
Eine laufende Information der Bevölkerung wäre für Rößlhuber aber dringend notwendig, immerhin hat die Bevölkerung dem Projekt noch gar nicht zugestimmt. Das könnte fatal sein, denn ein derartiges Bauvorhaben muss von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen werden. Die Auswirkungen auf das tägliche Leben durch die Bautätigkeit im Herzen der Stadt sind für Rößlhuber nicht zu unterschätzen.

Nur eine informierte Stadtbevölkerung kann hinter dem Projekt stehen:
„Die Regionalstadtbahn ist zukunftsweisend und dringend nötig, um in Salzburg endlich ein nachhaltiges, innovatives Mobilitätskonzept umzusetzen. Umso wichtiger ist es, die Bevölkerung jetzt durch Informationen und einen Bürgerdialog mitzunehmen. Nur eine informierte Bevölkerung kann hinter dem Bau einer Regionalstadtbahn stehen“, sagt NEOS-Gemeinderat Lukas Rößlhuber und fordert eine verbindliche Bürgerabstimmung. Die SPÖ hat im Parteienübereinkommen eine Bürgerabstimmung gefordert. Die Grünen haben sich seit jeher Bürgerbeteiligung auf ihre Fahnen geheftet. „Wir werden sehen, wie ernstgemeint dieses Bemühen um Bürgerbeteiligung ist“, so Rößlhuber abschließend.

Bleibe informiert!

Trag dich für unseren Newsletter ein und bleibe über unsere Arbeit und Themen informiert!