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Paracelsusbad: Baustadträtin Barbara Unterkofler warnt vor Kostenexplosion

Wir wollen ein Bad, aber keinen Schaden für die Bürger!

Stadträtin Barbara Unterkofler
Stadträtin Barbara Unterkofler

Des Bürgermeisters autokratische Amtsführung in Sachen Paracelsusbad, wirft neben vielen Fragen zum Bad selbst, auch eine demokratiepolitische Diskussion auf. Baustadträtin Barbara Unterkofler ist für einen kompletten Neustart des Bad Projektes. Dazu gehört auch den geplanten innerstädtischen Standort an der Auerspergstraße in Frage zu stellen.

Politik bedeutet Verantwortung übernehmen und zwar gegenüber den Bürgern. Genau diese Eigenschaft zeigt NEOS Baustadträtin Barbara Unterkofler in Ihrer Amtsführung. Barbara Unterkofler fordert mehr Transparenz beim Bäderbau-Projekt ein. Wesentlich sind die tatsächlichen Gesamtkosten. Welche Kosten entstehen? Welchen Nutzen haben die Bürger vom Bad? Und wo soll das Bad überhaupt gebaut werden? Diese Fragen müssen beantwortet werden bevor ein Bau beginnt.

Ich warne aus zwei Gründen vor diesem Projekt. Erstens erklären Experten im Rahmen von Gutachten, dass Kosten von knapp 75 Millionen entstehen würden. Beschlossen ist aber ein dreigliedriges Projekt worden, bestehend aus Bad, Kurhaus und Bürogebäude zur Nutzung des Magistrates mit Baukosten in Höhe von 37 Millionen. Schon jetzt können die Baukosten laut Experten nicht eingehalten werden. 55 Millionen hätten die Gesamtkosten ursprünglich betragen sollen. Dazu stehen NEOS auch nach wie vor. Aber bei einer derartigen Kostenüberschreitung mache ich nicht mit, aus Verantwortung gegenüber allen Salzburgern.
Zweitens warne ich vor der unsicheren Rechtslage, die aufgrund von Fehlern unter Amtsvorgängerin Claudia Schmidt (VP) entstanden sind. Konkret sind in der Ausschreibung Formulierungen zu finden die Raum für Rechtsstreitigkeiten offen lassen. Seit diesen Warnungen von meiner Seite, verweigert Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) das Gespräch.

Demokratiepolitisch bedenkliches Verhalten.

Wer sich der Meinung des Bürgermeisters nicht anschließt wird mit Machtentzug bestraft. Ein solcher Amtsstil eines Bürgermeisters ist nicht zu akzeptieren. Regieren heißt für uns nicht einfach die Wünsche des Bürgermeisters willfährig abzuknicken. Von Anfang an war klar, dass mit NEOS in der Stadtregierung ein neuer Wind wehen wird, nämlich Transparenz, Bürgernähe und Diskussion. Regieren heißt auch Haltung zu zeigen und das konstruktive Gespräch zu suchen.

„Ich nehme diese Auseinandersetzung nicht persönlich, meine Türen stehen für ein Gespräch jederzeit offen“, erklärt Barbara Unterkofler. Diese Reaktionen halten uns NEOS jedenfalls nicht ab, uns weiterhin für transparente Politik stark zu machen.