Newsletter Salzburg 11|2015

Thema des Monats – Die letzten Zeugen

Wegen zuletzt vieler Zerstörungen mit rechtsextremem Hintergrund haben wir NEOS das Stück „Die letzten Zeugen“ nach Salzburg geholt. Kornelia Thöni: „Es dauerte ein Jahr bis es uns gelang, die dafür benötigten 30.000 Euro an Spenden zusammenzubringen. Es war uns einfach wichtig, ein kräftiges Zeichen gegen diesen Hass, gegen Intoleranz und gegen Rechtsextremismus zu setzen.“

v.l.n.r. Hanna Feingold, GV Roland Bamberger, GR Mag. Kornelia Thöni, Hofrat Marko Feingold

Im Namen von NEOS Salzburg bedanken wir uns herzlich bei GR Kornelia Thöni und ihrem Team für das Organisieren und Ermöglichen dieser grandiosen Veranstaltung.

https://salzburg.neos.eu/die-letzten-zeugen/

NEOS zeigt auf – Transparenzdatenbank

transparenz

Die Stadt Salzburg zahlt jedes Jahr dutzende Millionen Euro an freiwilligen Subventionen und Förderungen an Vereine und Institutionen. NEOS macht die Verwendung des Steuergeldes der Bürgerinnen und Bürger transparent. Für die Bereiche Kultur, Sport, Soziales, Kleingewerbeförderungen, Umwelt und Verkehr erstellte der NEOS Gemeinderatsklub eine „Förderdatenbank“. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern zeigen: Wer bekommt wofür wie viel? Für uns NEOS steht fest, dass die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf haben, zu wissen, was denn mit ihrem Steuergeld tatsächlich passiert.

Deswegen veröffentlichen wir die freiwilligen Förderungen und Subventionen auf unserer Homepage und aktualisieren die „Förderdatenbank“ nach jedem neuen Beschluss. Die Bürgerinnen und Bürger können sich ein Bild darüber machen, wie viel Geld verschiedene Vorfeldorganisationen politischer Parteien von der Stadt bekommen.

https://salzburg.neos.eu/transparenzdatenbank-salzburg/

Wir stellen vor… Das Redaktionsteam

In dieser Rubrik der NEOSNews werden wir Euch künftig NEOS näher vorstellen, und Euch über unsere Arbeit in den einzelnen Bereichen berichten. Den Anfang machen wir dieses Monat selbst, und stellen uns, das Redaktionsteam der NEOSNews vor.

redaktionsteam
Redaktionsteam: v.l.: Armin Wieser, Marlene Krickl, Mario Scheiber, Florian Tischler und Christian Renner

Wir geben Euch einen Einblick in alle Bereiche von NEOS und informieren Euch bestmöglich.

Wir sammeln und recherchieren für Euch die Interessantesten und heißesten Themen des Monats, und bereiten sie für Euch auf, damit Ihr immer auf dem Laufenden bleibt.

Wir berichten ab jetzt monatlich, über wichtigen Geschehnisse, Entwicklungen und Fehlentwicklungen in der Politiklandschaft in Stadt, Land und Gemeinden. Wir gehen Fehlentwicklungen nach und zeigen sie auf.

Wir halten Euch auf dem Laufenden was bei NEOS passiert, berichten über unsere Arbeit, und präsentieren Euch unsere neuesten Ideen und Projekte. Es gibt viel Interessantes über die Arbeit unserer Gemeinderäte, und unseren Ideen für das Land Salzburg zu berichten. Wie die vorliegende Ausgabe zeigt.

Wichtig ist uns dabei Eure Unterstützung, helft uns mit Themen die euch unter den Nägeln brennen.

Nächstes Monat werden wir Euch an dieser Stelle unseren Nationalrat Sepp Schellhorn und sein Team, mit ersten kritischen Stellungnahmen zum Budget, vorstellen.

Nice to Know – HILFE STATT ZÄUNE

AsylTausende Menschen riskieren ihr Leben, um Krieg und Terrorismus zu entkommen. Bis dato versagt unsere Bundesregierung und die „mächtigen“ Landeshauptleute. Sie blockieren sich gegenseitig, sodass die Situation in der Wahrnehmung der Bevölkerung zunehmend außer Kontrolle gerät. Natürlich steht Österreich durch die zunehmenden Flüchtlingsströme vor Herausforderungen – doch sie sind lösbar!

Jetzt sind die Regierungschefs auf Europäischer Ebene gefragt, die bisher den Kopf in den Sand stecken und kläglich versagt haben. Matthias Strolz verlangt in seinem Blog “Make it or break it – ich glaube an Europa” einen sofortigen Sondergipfel, die Unterstützung für die unmittelbar betroffenen Anrainerstaaten des Syrien-Konflikts, Auffanglager an den Außengrenzen und eine Sicherheitsinitiative gemeinsam mit den Vereinten Nationen.

WAS TUN?

Wo eure Hilfe/Spende am dringendsten gebraucht wird, erfahrt ihr unter https://www.facebook.com/fluechtlingewillkommensalzburg?fref=ts.

Druck aufbauen: Schreibe mit Hilfe von https://www.aufstehn.at/ einen Brief an deine/n Bürgermeister/in und fordere sie zur Aufnahme von Flüchtlingen in deiner Gemeinde auf!

Es werden Asyl Quartiere im ganzen Land Salzburg gesucht. Wer Infos über mögliche Flüchtlingsquartiere hat oder selbst wenn aufnehmen möchte, hier der passende Kontakt: E-Mail: grundversorgung@salzburg.gv.at; http://www.salzburg.gv.at/grundversorgung

Zeit spenden! Damit gezielt und rasch geholfen werden kann, brauchen die NGO’s und NPO‘s die wertvolle Unterstützung aus der Bevölkerung.

Diakoniewerk: www.fluechtlingsarbeit-salzburg.at; www.diakoniewerk-salzburg.at/de/freiwilligennetzwerke;
Caritas: http://www.freiwilligenzentrum-salzburg.at/;
Menschen.Leben: http://www.menschen-leben.at/unser-angebot-in-salzburg/#2;

Alle Möglichkeiten sich in Salzburg zu engagieren auf einen Blick unter: https://www.facebook.com/fluechtlingewillkommensalzburg/posts/1127230830637973

Weitere Infos zur Position von NEOS und was wir unternehmen unter: https://parlament.neos.eu/asyl/

Aus Bund, Land und Gemeinden

…aus Bund – Resümee der Wien Wahl

Pinkes_Wien

Die Wien-Wahl 2015 gehört zu den intensivsten Zeiten, die NEOS bisher erlebt hat. 4 1/2 Monate Intensivwahlkampf haben uns enger zusammengebracht und schließlich konnten wir den erhofften Wahlsieg einfahren. NEOS ist die erste neue Partei in 20 Jahren, die den Einzug ins Wiener Rathaus geschafft hat. Wir haben den meisten Stimmenzuwachs aller Parteien zu verzeichnen und wir haben Klubstatus und Initiativrecht: Damit können wir die Rathauspolitik aktiv mitgestalten. 51.503 Stimmen für NEOS bedeuten 6,2% und damit 5 NEOS-Abgeordnete im Wiener Landtag. Wir freuen uns auf unsere neuen Abgeordneten im Wiener Rathaus:

Beate Meinl-Reisinger
Markus Ornig
Bettina Emmerling
Stefan Gara
Christoph Wiederkehr

Die Wahl hat eines gezeigt: Die Wienerinnen und Wiener haben genug von diesem politischen System. Wenn Rot und Grün jetzt so weitermachen wie bisher, ist das eine klare Missachtung des Wählerwillens. Diese Koalition muss endlich die heißen Eisen anpacken, von denen sie in den letzten fünf Jahren die Finger gelassen hat: Ob das die Reform des Wahlrechts, der Schuldenberg der Stadt, die Intransparenz und strukturelle Korruption oder auch der Bildungsnotstand sind. Die Leute haben einen echten Frust und sie wollen nicht mehr zuschauen, wie die alteingesessenen Parteien das Land hinunter wirtschaften. Wenn jetzt ein Bundeskanzler und ein Vizekanzler sich darauf ausreden, dass lediglich das Asylthema schuld war an ihrem Debakel und einer immer stärker werdenden FPÖ, ist das eine Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler, denn es wäre deren Verantwortung, für Lösungen zu sorgen. Das Alte liegt im Sterben und die Machtmechanik, in der sich zwei Parteien das Land teilen, funktioniert nicht mehr. Diese Politik hat keine Kraft mehr, keinen Mut und keine Inspiration.

Wir werden als neue Kraft die notwendigen Reformen jeden Tag einmahnen und Druck machen. Wir werden der Regierung auf die Finger schauen. Das ist der Auftrag, den wir von den Wienerinnen und Wienern bekommen haben und den wir erfüllen werden. Als unbequeme Reformbewegung, die keine Ruhe gibt, bis die notwendige Veränderung stattfindet!

…aus Land

MACOEs ist ein unwürdiges Spiel, welches das Land und die Stadt mit etablierten Unternehmen spielt. MACO, Porsche und Co. werden Backsteine für ihre Erweiterungen in den Weg gelegt und Palfinger wurde gleich, von der Stadtpolitik, aus der Stadt verjagt.

Dabei steht eines fest: Der Verlust von Gewerbeflächen bedeuten den Verlust von Arbeitsplätzen und sinkende Einnahmen für die jeweiligen Gemeinden. Durch Recherchen des NEOS Gemeinderatsklubs wissen wir, dass die Stadt Salzburg seit dem Jahr 2005 über 8 % der damaligen Gewerbefläche verloren hat.

Die diversen Orts- und Stadtplaner – insbesondere in der Stadt Salzburg – sind aufgefordert moderne Wohnkonzepte, beispielsweise Gemeinschaftsbüros mit entsprechender Infrastruktur in einem Haus, zu etablieren. Aber auch das Land, als Gesetzgeber, muss man hier in die Pflicht nehmen. Die Widmungskategorien ‚Wohnen‘ und ‚Betriebsgebiet‘ müssen viel besser verzahnt werden. Dahingehend muss das Raumordnungsgesetz liberalisiert werden.“

Konstruktive Vorschläge gegen den Schwund von Gewerbeflächen in den Kommunen fallen NEOS sofort ein. Die Gemeinden und die Städte können ihren eigenen Immobilienbestand durchforsten und chronische Leerstände zu EPU oder KMU Standorten entwickeln und ungenutzte Infrastruktur für Pop-Up- Markets der Kreativszene verfügbar machen. Hier braucht es politischen Mut, um leistbare Gewerbefläche für junge Unternehmer zu lukrieren. Der derzeitige Trend, immer mehr für Wohnbau auf Gewerbeflächen zurückzugreifen ist falsch, eine maßvolle Nachverdichtung ist in Salzburg unabdingbar. Ebenfalls in Angriff genommen werden muss die Entwicklung von interkommunalen Gewerbegebieten, die Flächenvorsorge und Sicherung größerer zusammenhängender Gewerbeflächen in den Flächenwidmungsplänen sowie klar definierte Gewerbeschwerpunkten entsprechend hohe Bebauungsdichten (z.B. Mindestdichten).

… aus Hallein

pflastersteineNEOS Hallein Klubobfrau Mag. Maria Birenti und NEOS Stadtrat Mag. Alexander Eisenmann deckten Stillstand auf der Großbaustelle am Halleiner Altstadtpflaster auf.

Der Grund für den Baustopp war ein Materialfehler der Steinplatten. Diese sind zu grobporig und nehmen zu viel Wasser auf. Im Winter bildet sich Eis, welches die Steinplatten sprengt. Die Steinplatten werden jetzt ausgetauscht. Drastische Mehrkosten für das Projekt und weitere Zeitverzögerungen werden die Folge sein.“

Dieser Baustopp belastet vor allem die Kaufleute am Kornsteinplatz und in der gesamten Halleiner Altstadt. Geschäfte müssen schließen und die Kaufleute spüren einen massiven den Kundenrückgang massiv.

Verärgert zeigt sich NEOS Hallein über das bewusste Schweigen des Bürgermeisters bzw. Amtsleiters zum Baustopp. Auf die direkte Frage ob es eine Verzögerung bzw. Gründe für eine Verzögerung gäbe wurde NEOS Hallein dreist ins Gesicht gelogen. „Es gäbe weder Probleme noch Verzögerungen war die Auskunft des Stadtamtsleiters“.

NEOS Hallein lässt sich von diesen Lügen aber nicht einschüchtern. „Wir sind Bürger die Politik machen und nicht Politiker und Systemerhalter, die vergessen haben, dass sie auch einmal Bürger waren. Wir sind in unserem Selbstverständnis engagierte Bürgerinnen und Bürger und derartige politische Taschenspielertricks, wie sie nun wieder zu Tage kommen, können wir von niemandem gutheißen“, sagen Birenti und Eisenmann.