Newsletter Salzburg 06|2016

Es ist viel passiert in letzter Zeit. Wir haben mit Alexander van der Bellen einen neuen Bundespräsidenten und somit hat sich die Mehrheit der Österreicher für einen weltoffenen und europaorientierten Präsidenten entschieden. Mit Christian Kern haben wir auch einen neuen Bundeskanzler, der viel Entschlossenheit und Zuversicht ausstrahlt. Gleichzeitig wissen wir: Am Ende des Tages reicht nicht das Erzählte. Sondern es zählt das für die Menschen Erreichte. Wieviel kann Kern als neuer Reiter auf einem alten Pferd erreichen? Letztlich braucht es einen ‎Aufbruch jenseits vom rot-schwarzem Machtkartell und eine starke Allianz der konstruktiven Erneuerung. In Salzburg bringen wir uns bereits stark mit innovativen Ideen und konstruktiven Vorschlägen ein und gestalten die Zukunft!

Lesen Sie in diesem Newsletter über die Möglichkeiten sich bei NEOS Salzburg zu engagieren, das von GR Kornelia Thöni organisierte Sternenkino am Salzburger Kapitelplatz, Kommentare zu den „Neuen“ – Bundeskanzler Kern und Bundespräsidenten Van der Bellen, die Petition gegen Parkgebühren von NEOS Hallein und den neuen JUNOS Vorstand in Salzburg.

Viel Spaß beim Lesen
Die Redaktion

 

Thema des Monats – Neuer Kanzler – alles anders?

Bundeskanzler Dr. Christian Kern
Bundeskanzler Dr. Christian Kern

Für echte Reformen müssen auch die Landesfürsten in die Pflicht genommen werden!

Bundeskanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner haben ihre Schwerpunkte für die kommenden Monate präsentiert. Wir NEOS begrüßen das Vorhaben, auch die Opposition verstärkt einbinden zu wollen. Das Parlament muss mehr können, als einzig die Vorschläge der Regierungsparteien durchzuwinken. Die Vorschläge für eine konstruktive Zusammenarbeit liegen auf dem Tisch: Bildung, Föderalismus, Arbeitsmarkt. NEOS hat in allen Bereichen Ideen und Reformvorschläge auf den Tisch gelegt. Jetzt muss Kanzler Kern zeigen, dass er tatsächlich bereit dazu ist, Ideen der Opposition aufzugreifen. Es ist zu wenig, von der Einbindung von Experten und anderen politischen Fraktionen zu reden – dann aber an den eigenen Landesfürsten zu scheitern.

Echte Reformen lassen sich nur umsetzen, wenn im Rahmen des Finanzausgleichs auch die Bundesländer in die Pflicht genommen werden, Föderalismus muss neu gedacht werden.

Die Zeit für schöne Worte ist vorbei, Reformen müssen jetzt umgesetzt werden. Daher muss sich die Regierung auch einem detaillierten Zeitplan folgen und konkrete Ziele formulieren. Passiert das nicht, droht die Regierung wieder sehr schnell in alte Muster zurück zu fallen, die alten Fesseln nicht abwerfen zu können. Weitere zehn Jahre der Reformunfähigkeit kann sich Österreich nicht mehr leisten.

 

NEOS zeigt auf – Ärztemangel

Internist Dr. Sebastian Huber in seiner Praxis
Internist Dr. Sebastian Huber in seiner Praxis

64 Kassenstellen für Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin gibt es derzeit in der Stadt Salzburg. Bis zum Jahr 2025 werden jedoch rund 25 dieser Ärzte für Allgemeinmedizin in Pension gehen. Zusätzlich werden auch rund ein Drittel der Wahlärzte für Allgemeinmedizin in der Stadt Salzburg in Pension gehen. In 10 Jahren steht eine Pensionswelle der Ärzte für Allgemeinmedizin vor der Türe. Somit ist ein eklatanter Mangel an Ärzten für Allgemeinmedizin in der Stadt sowie auf dem Land vorprogrammiert. Die zuständige Landespolitik muss rasch handeln: Wenn die Anzahl der Ausbildungsplätze nicht massiv erhöht werden, droht in naher Zukunft ein gravierender Ärztemangel. NEOS Gesundheitssprecher, Gemeinderat Dr. Sebastian Huber warnt seit Monaten vor dem drohenden Ärztemangel.

Die neue Ausbildungsordnung für Allgemeinmediziner tritt im April 2016 endgültig in Kraft. Es ist eine Minute vor zwölf. Das Land hat bis dato nicht einmal 10 Ausbildungsstellen für Ärzte für Allgemeinmediziner geschaffen. Im Landeskrankenhaus müssen umgehend die Struktur bzw. die Voraussetzungen für die Ausbildung zum Arzt für Allgemeinmedizin geschaffen werden, jedes längere Zuwarten wird unweigerlich zu einem Engpass führen.

Wann wacht „Gesundheitslandesrat“ Dr. Christian Stöckl endlich auf und erkennt, dass er durch seine weitgehende Untätigkeit in den letzten Monaten die Versorgung der Salzburger Bevölkerung ernsthaft gefährdet, nur leere Drohungen sind zu wenig, hier ist ausdrücklich sein persönlicher Einsatz notwendig. Wann sollen die Plätze, die dieses Jahr nicht besetzt werden können, nachgeholt werden? Es gibt viele offene Fragen, ohne Antworten.

Für NEOS Gesundheitssprecher Dr. Sebastian Huber steht fest, dass Salzburg jährlich mindestens 40 Ausbildungsstellen für Allgemeinmediziner benötigt. Somit könnten in den kommenden 10 Jahren ausreichend Ärzte für Allgemeinmedizin ausgebildet und der drohende Ärztemangel in Stadt und Land abgewendet werden.

Die zuständige Landespolitik ist aufgefordert diesen NEOS Vorschlag aufzunehmen und umzusetzen.

 

Wir stellen vor – Sternenkino Salzburg

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Summer in the city: Kino, Altstadt und Sterne

Sommerlich, leger, verträumt: Ganz großes Kino mitten in der Salzburger Altstadt

Vom Freitag, dem 1. Juli bis Sonntag, dem 10. Juli lädt das ‚Sternenkino‘ am Salzburger Kapitelplatz zum Filmgenuss unter freiem Himmel ein. NEOS Kultursprecherin, Gemeinderätin Kornelia Thöni organisiert das „Sternenkino“. Zur Finanzierung konnte Kornelia Thöni die Sponsoren Rauch‚ Trumer Pils, Kelly´s, fahr(T)raum – Die Ferdinand Porsche Erlebniswelt in Mattsee‘, OVAL – Die Bühne im Europark und die Salzburger Nachrichten gewinnen.

An insgesamt 10 Abenden bringt das „Sternenkino“ qualitativ hochwertige europäische Filmkunst auf den Salzburger Kapitelplatz. Cineasten werden bei den Abendfilmen auf ihre Kosten kommen. Der Salzburger Kapitelplatz verwandelt sich für einige Tage in einen Freiluft Kinosaal. Besucher können wählen, ob sie auf der selbst mitgebrachten Picknickdecke liegen, auf einen Liegestuhl entspannen oder doch lieber auf einem klassischen Klappstuhl sitzen möchten.

Für die Programminhalte zeigt sich das Salzburger „Das Kino“ verantwortlich und bietet Unterhaltung für die ganze Familie. Höchste Bild- und Tonqualität werden durch die tageslichtfähige LED Leinwand garantiert. Täglich geht es ab 20.00 Uhr los.

Der Eintritt in das „Sternenkino“ ist frei. Vor Ort werden Sie mit Streetfood Spezialitäten kulinarisch verwöhnt. Das „Sternenkino“ sorgt für den schönsten Kinoabend des Jahres und bietet für jeden Geschmack etwas. Wir freuen uns auf laue Sommerabende am Kapitelplatz. Die Vorstellungen finden bei jeden Wetter statt.

Das genaue Programm findet Ihr unter http://www.sternenkino-salzburg.at oder http://www.facebook.com/SternenkinoSalzburg.

 

Nice to know – WIR SUCHEN DICH! – Wie kann ich mich bei NEOS Salzburg einbringen?

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#TUWAS – Salzburg braucht dich, NEOS sucht dich! – MACH MIT!

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  • INFOSTAND: Bring dich bei einem Infostand ein und gewinne Unterstützer_innen.
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NEOS braucht dich! Mach mit, wir brauchen viele Köpfe und Hände, die mit anpacken!

 

Aus Bund, Land und Gemeinden…

Aus Bund… Bundespräsident Dr. Van der Bellen

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Gratulation an Hr. Dr. Van der Bellen. Er muss neben moralischer Instanz auch Entschlossenheit für Veränderungen verkörpern.

Die Mehrheit der Österreicher hat sich für einen weltoffenen und europaorientierten Präsidenten entschieden, das ist positiv. Wir wünschen Alexander Van der Bellen alles Gute für seine Aufgabe. Die Gräben, die in den letzten Wochen aufgerissen worden sind, müssen rasch wieder geschlossen werden. Der Bundespräsident ist gefordert, nun auch jene Hälfte Österreichs zu überzeugen, die ihn nicht gewählt hat.
Die Wahl war vor allem ein Signal gegen die ausgelaugten Machtstrukturen von SPÖ und ÖVP. Die Menschen wollen Veränderung und einen neuen Stil. Das Ergebnis ist aus Sicht von NEOS weniger von einem Rechts-Links-Konflikt geprägt als vielmehr Zeichen von „tiefster Unzufriedenheit und Frust bis tief hinein in die Mitte der Gesellschaft.

Probleme Österreichs auch Aufgabe für Van der Bellen!

Die brennenden Probleme unseres Landes sind auch die Aufgaben des künftigen Bundespräsidenten. Wir wünschen uns, dass Van der Bellen als Bundespräsident nicht nur moralische Instanz sondern auch Entschlossenheit für Reformen verkörpert. Sollte der Eindruck entstehen, er sei Systembewahrer, wäre das ein falsches Signal.

Bundespräsident als Wegbereiter für neuen Politik-Stil!

Eine der dringendsten Aufgaben sind mit Sicherheit Reformen im Bereich Bildung, für den Arbeits- und Wirtschaftsstandort sowie beim Föderalismus. Neue Impulse muss der erste Bundespräsident aus den Reihen einer Oppositionspartei auch der innenpolitischen Zusammenarbeit geben. Van der Bellen muss Österreich nicht nur nach außen vertreten, sondern vor allem nach innen verbinden. Wer sollte einen neuen Stil zwischen Regierung und Opposition glaubhafter einfordern als das Staatsoberhaupt?

Wir wünschen Herrn Dr. Van der Bellen bei seinen kommenden Herausforderungen und Aufgaben viel Kraft und Erfolg!

 

Aus Land… Kürzung Maturavorbereitungsstunden

NEOS Salzburg Bildungssprecher Sebastian Huber und Bundesparteivorsitzender Matthias Strolz
NEOS Salzburg Bildungssprecher Sebastian Huber und Bundesparteivorsitzender Matthias Strolz

Maturastundenkürzung

Nicht einmal einen Monat vor der mündlichen Matura werden den vielen Schülerinnen und Schülern der HTL Salzburg in einem Handstreich der nun ehemaligen „Bildungsministerin“ Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) die Maturavorbereitungsstunden drastisch gekürzt. Offenbar tritt dieses „Salzburger-Phänomen“ nur an HTL-Schulen auf. NEOS Bildungssprecher, Gemeinderat Sebastian Huber fordert volle Aufklärung in dieser Causa.

Die betroffenen Schülerinnen und Schüler sowie die Eltern sind zu recht erbost. Es ist absolut inakzeptabel, dass den Schülern – ohne jegliche Vorwarnung – unmittelbar vor der mündlichen Matura die Stunden gestrichen werden. Das ist im wahrsten Sinne des Wortes eine „Sauerei“. NEOS Bildungssprecher Sebastian Huber sichert den fleißigen HTL-Schüler seine volle Unterstützung zu.

Die ehemalige sogenannte „Bildungsministerin“ Gabriele Heinisch-Hosek wäre aufgefordert gewesen sich für die vielen engagierten Schülerinnen und Schülern einzusetzen, anstatt sanierte sie auf ihren Rücken das Budget. Der erste Schritt hätten Einsparungen ihres aufgeblähten Kabinettstabes sein können.

Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek verfügte über

  • 8 ReferentInnen
  • 3 PressesprecherInnen
  • über ein halbes Duzend SekretärInnen und AssistentInnen
  • 2 Chauffeure

Man hätte ein bis zwei Referenten reduzieren und einen Pressesprecher einsparen können, so hätte man im Handumdrehen die Maturavorbereitungsstunden für die HTL Salzburg gewährleisten können.

Noch ein kleines Detail am Rande: Von den Salzburger Nationalratsabgeordneten der SPÖ (Walter Bacher u. Cornelia Ecker), der ÖVP (Asdin El Habbassi u. Peter Haubner), den Grünen (Birgit Schatz) und der FPS (Rupert Doppler und Gerhard Schmied) hat man in diesem Zusammenhang gar nichts gehört.

Sebastian Huber hat sich als NEOS Bildungssprecher in dieser Causa bereits mit dem NEOS Parlamentsklub zusammengeschlossen. Dieser wird überprüfen, ob eine parlamentarische Anfrage zum Thema eingebracht wird. Wir verlangen hier vollkommene Transparenz und möchten wissen, ob noch andere Schulen in Salzburg betroffen sind bzw. waren.

 

8. Aus Gemeinden… Hallein Parkgebühren Petition

Stadträtin Maria Birenti
Stadträtin Maria Birenti

NEIN zur Einführung von Parkgebühren in der Stadtgemeinde Hallein ab Oktober 2016

In Hallein sollen ab Oktober 2016 Parkgebühren auf den bisherigen Gratis – Parkplätzen (Salzberghalle, Pernerinsel) eingehoben werden sowie die Gebührenpflicht auf die Neustadt ausgedehnt werden.

Dies ermöglicht ein Gemeinderatsbeschluss vom 10.12.2015, bei welchem lediglich die Fraktionen NEOS sowie SPÖ GEGEN eine Einführung stimmten. Grüne und FPÖ enthielten sich der Stimmen. Mit der Stimmenmehrheit der ÖVP wurde der Parkraumbewirtschaftung Tür und Tor geöffnet. Es wurden weder Anrainer, noch Kaufleute, Interessensvertreter oder Experten in die Erstellung eines sinnvollen Konzeptes eingebunden. Eine Einführung von Parkgebühren zum jetzigen Zeitpunkt, d.h. WÄHREND der Pflaster – Baustelle, wäre ein Todesurteil für Betriebe und eine extreme Belastung der Innenstadtbewohner. Ein KFZ Stellplatz würde 680 € pro Jahr kosten – für eine durchschnittliche Familie eine erheblich finanzielle Belastung. Innenstadtbewohner nehmen ohnedies bereits in Kauf, dass sie ihre PKWs meist weit entfernt von ihren Wohnungen abstellen müssen. Selbst Experten warnen lautstark vor der Einführung von Parkgebühren, doch der Bürgermeister und seine Fraktion bleiben unbeeindruckt. Die Folgen will man nicht sehen :

  1. Weiterer Kaufkraftabfluss durch Abwanderung
  2. Verlust der Standortattraktivität für Bewohner, Besucher und Wirtschaftstreibende
  3. Gefährdung der Arbeitsplätze
  4. Aussterben des Alt- und Innenstadtkerns
  5. Gefahr der Betriebsabsiedelung
  6. Negative Auswirkungen auf die Wertschöpfungskette
  7. Zusätzliche Belastung für Innenstadtbewohner bis zu EUR 680 für die Jahresgebühr pro KFZ

WIR FORDERN DAHER :

  1. NEIN zur Parkraumbewirtschaftung in der derzeit geplanten Form
  2. das Aussetzen des Beschlusses für die Einführung der Gebührenpflicht per Oktober 2016
  3. das Erarbeiten eines Gesamtkonzeptes unter Einbindung von Experten und Betroffenen
  4. die sanfte Einführung des gemeinsam erarbeitenden Vergebührungsmodelles NACH der letzten Baustellenetappe 2017

Bitte unterstützen Sie unsere Petition, wir müssen JETZT gegen die Einführung der Parkgebühren vorgehen da damit große Risiken für die Zukunft unserer Innenstadt verbunden sind! IHRE Stimme ist nun ausschlaggebend, ansonsten kann nichts mehr der Einführung der Parkgebühren ab Oktober 2016 verhindern! Sollten Sie nicht online Ihre Unterstützung abgeben möchten werden in einigen Geschäften (z.B. Fa. Grundtner) in der Halleiner Altstadt Unterschriftenlisten aufgelegt, auf denen Sie sich ebenfalls gerne eintragen können.

https://www.openpetition.eu/petition/online/nein-zur-einfuehrung-von-parkgebuehren-in-der-stadtgemeinde-hallein-ab-oktober-2016

 

JUNOS – Neuer JUNOS Vorstand Salzburg

v.l.: Dominik Krempel, Konstantin Moritz, Laura Grill und Fabio Lacchini
v.l.: Dominik Krempel, Konstantin Moritz, Laura Grill und Fabio Lacchini

JUNOS Salzburg wählten neuen Landesvorstand

Die JUNOS Salzburg haben einen neuen Landesvorstand gewählt. Im Rahmen des gut besuchten Landeskrongresses traf sich der Landesverband um das vergangene Jahr revue passieren zu lassen und einen neuen Vorstand zu wählen.

Fabio Lacchini wurde zum Landesvorsitzenden gewählt. Unterstützt wird er durch seinen Stellvertreter Konstantin Moritz und der neuen Landesgeschäftsführerin Laura Grill.

Dominik Krempler wurde noch am selben Abend in den Vorstand kooptiert.

Der frisch gewählte Vorstand hat sich hohe Ziele gesetzt. Es sollen Kanäle geschaffen werden um bei Studenten, Schülern und Lehrlingen wahrgenommen zu werden, sowie den jungen Salzburgern eine Stimme zu geben und deren Ideen bei NEOS einfließen zu lassen. Hauptaugenmerk liegt bei den Themen: leistbares Wohnen, Partizipation, Lebensraum und Mobilität.

Junge Menschen mit Ideen gesucht

Hast du Ideen für ein jüngeres Salzburg? Möchtest du die JUNOS kennenlernen und dich politisch mit anderen jungen Leuten engagieren? Dann schau doch bei der nächsten Gelegenheit vorbei und bleib durch unseren Newsletter informiert. Die JUNOS laden regelmäßig zu Veranstaltungen ein und freuen sich dich bald kennenlernen zu dürfen!

Kontakt für Rückfragen:
Email: fabio.lacchini@junos.at
Homepage: http://www.junos.at/salzburg
Facebook: https://www.facebook.com/Junge.Liberale.Oesterreich/