Newsletter Salzburg 01|2016

2016 ein historisches Jahr für Salzburg! Das ehemals starke freie Fürsterzbistum war vor 200 Jahren ausgeplündert nach Jahren der bayerischen und französischen Besetzung, in das österreichische Kaiserreich eingegliedert worden.

Es geht nicht um Jubelfeiern, wir haben Probleme genug: Flüchtlinge, Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Finanzen, stagnierende Wirtschaft usw. Salzburg braucht für seine Bürger rasche und effiziente Lösungen.

Wir werden in Stadt und Land aufzeigen wo es an politischem Willen und Handeln fehlt. Ohne klare Prioritätensetzung wird es nicht gehen. Wir werden es selbst in die Hand nehmen müssen. Bildung, auch im universitären Bereich darf nicht weiter stiefkindlich behandelt werden. Für Unternehmen muss es wieder attraktiv werden sich in Salzburg anzusiedeln und zu investieren.

Im Verbund der österreichischen Bundesländer muss Salzburg wieder zu einer mahnenden Stimme und innovativen Position kommen. Wir sind bereit.

In den ersten NEOSnews spannen wir den Bogen von der lebenswerten Studentenstadt Salzburg über das mangelhafte Angebot an Krabbelgruppen- plätzen. Informieren über den bundesweiten KRAFTWERK Prozess, Berichte aus unseren Gemeinden, sowie über die neuen Herausforderungen für unsere JUNOS die den Blick auf die klaffende Lücke zwischen Politik und Gesellschaft richten und Mitstreiter suchen für das gemeinsame Gestalten einer lebenswerten enkelfitten Zukunft.

Das Redaktionsteam

 

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Thema des Monats

Studentisches Leben in Salzburg:

christian renner und lukas roesslhuber
ÖH Mandatar Christian Renner und NEOS Planungs- und Verkehrssprecher GR Lukas Rößlhuber

Mit knapp 20.000 Studierenden an Universität, Mozarteum und Fachhochschule könnte man Salzburg regelrecht als „Studentenstadt“ bezeichnen. Die Grundvoraussetzungen für junge Studierende wären mit Sicherheit gegeben, wenn die Politik die notwendigen Schritte setzen würde um die Rahmenbedingungen für eine studierendenfreundliche Gesellschaft zu schaffen. Viele Studierende haben es schon aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht leicht in einer exklusiv teuren Stadt wie Salzburg. Lernbereiche und konsumfreie Zonen sind in hier kaum zu finden. „Nehmen wir das Beispiel der Universitätsbibliotheken. Vor allem für Studierende, die ihr Studium durch einen Nebenjob finanzieren, sind die derzeitigen Öffnungszeiten der Bibliotheken nicht ausreichend. Es gibt absolut keine Lernmöglichkeit an Sonn- und Feiertagen“ so ÖH-Mandatar Renner. Ebenso fehlt Salzburg ein historisches Zusammenwachsen von Stadt und universitärem Leben, wie man es aus deutschen Universitätsstädten wie Heidelberg, Tübingen oder britischen Städten wie Oxford oder Cambridge kennt. NEOS Planungs- und Verkehrssprecher GR Lukas Rößlhuber und ÖH Mandatar Christian Renner – beide Jus-Studenten – haben sich Gedanken über ein studentenfreundlicheres Salzburg gemacht und dabei vier einfache Forderungen ausgebarbeitet.

Die Universität ist im öffentlichen Raum der Stadt nicht präsent

Die Universität und ihre Einrichtungen sind im öffentlichen Bild der Stadt nicht präsent. Es fehlen Bezüge zur Universität an Bushaltestellen sowie im öffentlichen Raum. Wir NEOS fordern, die Um- und Mitbenennung der Universität und ihren Einrichtungen bei Bushaltestellen. Das alles kostet de facto nichts, bringt jedoch einen erheblichen Mehrwert, weil die Universität für alle Salzburger im öffentlichen Raum sichtbarer wird.
Beispiele gefällig? Die Bushaltestelle „Michael-Pacher-Straße“ wird zur „NAWI“, die Bushaltestellen „Justizgebäude“ oder „Petersbrunnhof“ wird zu „Uni Park Nonntal“ oder die Bushaltestelle „Herbert-von-Karajan-Platz“ wird zu „Herbert-von-Karajan-Platz/Theologische Fakultät“.

Fehlende Willkommenskultur für Studenten

Die Stadt Salzburg zeichnet sich durch eine fehlende Willkommenskultur für Studentinnen und Studenten aus. Lediglich ein „Erstsemestrigen Empfang“ wird Anfang Oktober abgehalten und Vertreter aus der Politik begrüßen hier die neuen Kommilitonen. Seit 2011 gibt es zusätzlich eine „Willkommensveranstaltung“ für ausländische Studierende.
Wir NEOS fordern eine Willkommensveranstaltung für Neuankömmlinge sowie “Erstsemestrige“ analog zur Stadt Aachen. Die Stadt Aachen veranstaltet zweimal jährlich die sogenannten „Newcomer Days“. Unter dem Motto „Mache Aachen zu Deiner Stadt“ informieren an jeweils zwei Tagen im prunkvollen Krönungssaal des Rathauses verschiedene Aachener Institutionen und Einrichtungen die neuen Bewohner der Stadt und alle weiteren Interessierten über das Angebot in der Stadt. Die Stadt Salzburg ist aufgefordert– in Kooperation mit der Universität und ÖH – einen „Newcomer Day“ zu realisieren. Insbesondere für Sport-, Kultur- und Sozialvereine wäre dies eine einmalige Möglichkeit sich potentiellen Interessenten zu präsentieren.

Interaktive Wohnungsbörse für Studentinnen und Studenten

Die Universität Salzburg bietet Studienanfängern keine Information über Wohnungsmöglichkeiten. Die ÖH Salzburg führt zwar auf ihrer Homepage eine Wohnungsbörse an, jedoch ist sie mit anderen Angeboten von Universitätsstädten nicht vergleichbar. Beispielsweise vermittelt die Universität Cambridge an Studierende und Mitarbeiter pro Jahr Wohnraum für rund 6.500 Personen.
Salzburg benötigt eine zentrale Anlaufstelle für Wohnplatzsuche von Studierenden.
NEOS fordern alle drei Universitätsstandorte – Paris Lodron, Mozarteum und die Paracelsus-Medizinische Privatuniversität – in Salzburg auf, eine Interaktive Wohnungsbörse für Studentinnen und Studenten mit der Einbeziehung von Maklern und Wohnungseigentümern zu entwickeln.

Einführung eines „studentenfreundlichen Bustickets“

Die Fahrradinfrastruktur wird von den Studentinnen und Studenten in der Stadt grundsätzlich positiv gesehen. Das Fahrrad ist das meistbenutzte Verkehrsmittel. 61 % der Studenten benützen das Fahrrad im Sommer. Im Winter nimmt dieser Anteil stark ab und beträgt nur mehr 23 %. Viele Studenten lassen im Winter somit ihr Fahrrad stehen und verwenden den ÖV oder gehen zu Fuß. Das ÖV-Semesterticket für den Winter ist von Mitte September bis Mitte Februar gültig, erfüllt seinen Zweck jedoch oft mit Winterbeginn im Dezember. Der Salzburger Verkehrsverbund soll mit der Einführung eines „studentenfreundlichen Bustickets“, welches bei „winterlichen Straßenverhältnissen“ wie Schnee und Matsch seine Gültigkeit besitzt, ein kostengünstiges Angebot für die Studentinnen und Studenten ermöglichen.

„Es ist traurig für eine Weltstadt wie Salzburg, dass man sich hier nicht vom Fleck bewegt und kreative und innovative Lösungen findet. Denn eine lebendige und durch Vielfalt geprägte Studierendenkultur erweist sich mit Sicherheit auch für die einheimische Bevölkerung als gewinnbringend.“ schließt Renner.

 

NEOS zeigt auf – Krabbelgruppen

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Stadt verfehlt bei Krabbelgruppenplätzen das Barcelona-Ziel von 33 % deutlich.

In den Jahren 2016 bis 2018 stehen innerhalb der Altersgruppe der unter 3-jährigen Kinder in der Stadt Salzburg 1.168 Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung. Dies entspricht einer Angebotsquote von 28,68 %. Das Barcelona-Ziel von 33 % verfehlt die Stadt Salzburg somit deutlich. NEOS Bildungssprecher und Vorsitzender des städtischen Bildungsausschusses GR Dr. Sebastian Huber hat bei 33 Krabbelgruppen – entspricht 69 % aller in der Stadt befindlichen Krabbelgruppen – nach dem Mehrbedarf gefragt. Insgesamt bestand bei den 33 Krabbelgruppen ein Mehrbedarf von 228 Plätzen. Um das Barcelona-Ziel zu erreichen fehlen in der Stadt Salzburg 177 Plätze für unter 3-jährige Kinder.

Ebenfalls einen erhöhten Mehrbedarf gibt es bei alterserweiterten Gruppen

Wir NEOS sehen Krabbelgruppen mit anschließenden sogenannten alterserweiterten Gruppen sehr positiv. Die Kinder können vom ersten Jahr an bis zur Volksschule in der gleichen Betreuungseinrichtung bleiben. Die Stadt fördert bedauerlicherweise den Ausbau von alterserweitern Gruppen nicht. In persönlichen Gesprächen mit Betreibern von alterserweiterten Gruppen wurde NEOS mitgeteilt, dass die Stadt keine Bedarfsbescheide für sie mehr ausstellt.
Wir NEOS sehen es sehr kritisch, dass das Barcelona-Ziel von 33 % von der Stadt klar verfehlt wird. In der heutigen Zeit sind für werdende Eltern eine hervorragende Vereinbarkeit von Beruf und Familie unerlässlich. Vizebürgermeisterin Mag. Anja Hagenauer (SPÖ) hat mehrmals in der Sitzung des Bildungsausschusses vom 3. Dezember 2015 gesagt, dass ‚jeder der eine Krabbelgruppe in der Stadt aufmachen will, von der Stadt den Bedarfsfeststellungsbescheid erhält`. Wir NEOS werden Mag. Hagenauer hier genau auf die Finger schauen, ob sie ihren Worten auch Taten folgen lassen wird.

NEOS Bildungssprecher und Vorsitzender des städtischen Bildungsausschuss GR Dr. Sebastian Huber fordert:

  • das Erreichen des Barcelona-Ziels muss für die Stadt eine hohe Priorität besitzen
  • die Stadt muss bis in das Jahr 2018 Private unterstützen, um im ersten Schritt die von NEOS geforderten 177 Plätze zu schaffen
  • die nächste Bedarfserhebung der Stadt muss „am Puls der Zeit sein“ – sie muss ehrlich, transparent und nachvollziehbar sein
  • mehr Wertschätzung von Seiten des Ressorts zu privaten Kinderbetreuungseinrichtungen.

krabbelgruppen

 

Wir stellen vor – JUNOS

AdalbertAdalbert Cizek, der Vorsitzende von Junos Salzburg, wurde am 16. Februar 1995 in Zell am See geboren und studiert seit 2013 Slawistik in Salzburg. Neben seinem Studium bringt er sich auch in der Studienrichtungsvertretung und bei Neos ein. Der Stillstand der derzeit in der österreichischen Politik vorherrscht hat ihn motiviert sich politisch zu engagieren. Hierbei liegt ihm vor allem etwas daran der Stimme der jungen Generation Gehör zu verschaffen und ohne ideologische Scheuklappen an Probleme heranzugehen.

 

florian tischlerFlorian Tischler, der Landesgeschäftsführer von Junos Salzburg, wurde am 23. Februar 1991 in Salzburg geboren und studiert seit 2011 Rechtswissenschaften in Salzburg. Neben dem Studium engagiert sich Florian auch bei den Neos, über die er auch zu den Junos kam. 2014 wurde er in den Landesvorstand der Junos Salzburg gewählt. Transparente Politik und ein Aufbrechen der verkrusteten Machtstrukturen in unserer politischen Landschaft sind wichtige Aspekte für Florians politische Arbeit.

dianaDiana Vorovskaya, die Stv.-Vorsitzende von Junos Salzburg, ist 21 Jahre alt und studiert Jus in Salzburg. Sie interessiert sich für Politik, weil ihr Salzburg sehr am Herzen liegt, sie die Politik mit gestalten möchte und

weil Sie für eine Zukunft für die Jungen kämpft! Junge Menschen zu motivieren für ihre Zukunft selbst einzutreten und mit anzupacken ist Diana ein großes Anliegen. Die Zukunft liegt für sie in der Liberalisierung der österreichischen Politik.

 

 

Nice to know – Auschwitz Gedenktag

George Santayana

Nie vergessen – so lautet die Devise für eines der schlimmsten Verbrechen der Menschheit. Der Holocaust, welcher rund 6,3 Millionen Opfer (!) forderte, muss stets als Mahnmal in der allgegenwärtigen Erinnerung unserer Gesellschaft erhalten bleiben. Allein im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau wurden 1,1 Millionen Menschen qualvoll ermordet. Als die sowjetischen Truppen am 27.Jänner 1945, vor 71 Jahren das Lager befreiten, konnten sie nur mehr knapp 7.600 Häftlinge lebend vorfinden.

Die unvorstellbar grausamen Verbrechen und Experimente, die sich vor 71 Jahren in den Tötungsmaschinerien der Nationalsozialisten zugetragen haben, dürfen NICHT in Vergessenheit geraten. Zeitzeugen, die von unbegreiflichem Grauen berichten, mahnen immer wieder vor dem Vergessen. Ihre immer leiser werdenden Stimmen dürfen nicht überhört werden. Nicht nur an Jahrestagen muss dieser Gedanke in den Köpfen der Menschen präsent sein, sondern täglich und besonders im politischem Alltag. Gerade in Zeiten von wirtschaftlichen Herausforderungen, Flüchtlingsströmen und Terror müssen wir mit dieser Verantwortung denken und handeln. Wohin eine stigmatisierende Feindbildschaffung und Hass auf bestimmte Bevölkerungsgruppen führen kann, haben wir in der Vergangenheit gesehen. Welche Dimension eine solche Dynamik in einer Gesellschaft annehmen kann, muss uns als Individuum stets bewusst sein. Eine offene und demokratische Zivilgesellschaft, beginnt in der Eigenverantwortung jedes Einzelnen, die Werte auch selbst zu leben, die wir als vereintes Europa von allen anderen Bevölkerungsgruppen einfordern.

Insofern ist es unsere klare Verantwortung Gruppierungen, die Hassbotschaften und Hetze über andere Menschen verbreiten, mit Bedacht gegenüberzutreten und für Menschlichkeit und Pluralität in der Gesellschaft einzustehen. Nur wer nicht vergisst, kann sich und nächste Generationen vor ähnlichem Grauen bewahren.

Aus Bund, Land und Gemeinden…

…aus Bund – Kraftwerk NEOS

humanresources

Über dem Jahr 2016 steht der bundesweite KRAFTWERK Prozess.
Es geht dabei u.a. um den Markenkern NEOS. Ende Juni 2016 steht die Antwort auf die Frage: „Wofür steht NEOS“. Externe Profis, brains, begleiten diesen Prozess.

Wir nehmen uns die Zeit unseren Markenkern zu schärfen und unsere Organisationsstruktur zu optimieren. Das Gesamtprojekt KRAFTWERK unterteilt sich in sechs Subprojekte: Marke, Daten, Mobilisierung Expertise ‚Talente und Organisationsstruktur.

In gewohnter partizipativer Form wird der Prozess umgesetzt in dem wir euer Know-how und eure Mitarbeit benötigen.
Es wird ein Schwerpunktthema definiert das speziell den Markenkern stärken soll, Daten generiert und Menschen zum Mittun aktivieren soll.
Ebenso werden wir eine inhaltliche Klammer über alle Entitäten bilden. Partei Klub, Lab, sowie EU Büro, JUNOS, UNOS werden weiterhin selbständig planen, setzen aber koordinierte Aktivitäten zum Schwerpunktthema – und stimmen sich regelmäßig ab.
Wir werden themenspezifische Andockmöglichkeiten bieten und mit unsere Online- und realen Kanälen verknüpfen.

Der erste KRAFTWERKstatt Workshop in Salzburg ist am
Freitag 29. Jänner, 16-19 Uhr- die genaue Location wird noch bekanntgegeben, eine Einladung folgt.

…aus Land

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Die Landesorganisation im Jahr 2016

Das nächste Jahr wird ein intensives Jahr mit vielen Herausforderungen und neuen Entwicklungsstufen für die Landesorganisation Salzburg. Wir gehen in einen intensiven Strukturaufbau und werden flächendeckend in den Regionen Wurzeln schlagen. Hierfür wird es einen Ausbau von Diskussionsformaten, wie unserem „Red‘ mit“ mit verschiedenen Themengebieten, geben. Durch den parallelen Aufbau von Landesstrukturen werden solche Veranstaltungen und Diskussionen auch in den jeweiligen Ortschaften zum Andocken einladen…
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Wir werden unsere Themengruppen neu definieren und als Partizipationsplattformen inhaltlichen Diskurs schaffen. Ebenso werden wir unsere Informationen und Einladungen in Zukunft zielgerichteter an unsere Interessent_innen und Mitglieder ausschicken können. Wir planen eine Zuordnung von Themengebieten zum jeweiligen Mitglied oder Interessent_in, um eure Bedürfnisse und Interessen bestmöglich versorgen zu können. Auch eine verstärkte Beziehungsarbeit zu Journalisten und Medien werden wir aufbauen, sowie eine strategische Themensetzung und einen Kommunikationsplan für 2016 erstellen.

Das ist viel Arbeit, die auf uns zukommen wird, aber Stillstand und Blockade haben Österreich und Salzburg schon zu lange gelähmt. Es braucht Menschen wie uns, die selbst mit anpacken, um Erneuerung auf den Weg zu bringen. Wir freuen uns auf ein kraftvolles, intensives und ein erfolgreiches Jahr, in dem wir gemeinsam unsere Ziele schärfen und die wichtigen Schritte setzen. „Zusammenkunft ist ein Anfang. Zusammenhalt ist ein Fortschritt. Zusammenarbeit ist der Erfolg.“ Henry Ford

… aus Gemeinden

Rückblick und Vorschau für NEOS in Obertrum am See

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In der Gemeindepolitik in Obertrum war das Jahr 2015 etwas ruhiger als das vorangegangene Wahljahr samt allen Neuheiten. Der Fokus von NEOS lag in diesem Jahr auf der Schaffung von mehr Transparenz. Auf Vorschlag von NEOS wurden die Gemeindefinanzen zum ersten Mal über die Webseite www.offenerhaushalt.at zugänglich gemacht. Die Neubürgerinfo, ein Informationsblatt für neue Obertrumer_innen, wurde überarbeitet und ein Kontaktformular auf der Webseite der Gemeinde wurde zur Verfügung gestellt. Diese Schritte waren ein erstes Herantasten hinsichtlich der Umsetzung zu mehr Offenheit, Transparenz und schließlich auch Bürgerbeteiligung. Genau an diesem Punkt wird NEOS die Arbeit im nächsten Jahr fortsetzen…
Die Raumplanung nimmt 2016 eine dominierende Stellung in der Gemeindepolitik ein und in diesem Zusammenhang wird sich NEOS um eine Einbindung der Bürger_innen bemühen. Vor allem der Ortskern und die Entwicklung rund herum ist vielen Obertrumer_innen ein großes Anliegen. Deshalb werden wir zusammen mit allen Interessierten, Konzepte für die Entwicklung Obertrums erstellen und der Gemeindevertretung vorlegen. Ein besonderes Hauptaugenmerk muss auch auf die Entwicklung der Wirtschaft im ländlichen Raum, auch in Obertrum, gelegt werden. Gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Instabilität, müssen Potentiale erkannt und genutzt werden. Die Expansionschancen im Bereich Öko- und Radtourismus sind zum Beispiel noch ausbaufähig und ein positives Signal seitens der Politik in Richtung Wirtschaftstreibender wäre nötig.

Den Auftakt des politischen Jahres in Obertrum am See seitens NEOS wird eine Online-Umfrage zum Thema Ortsgestaltung machen. Eine anschließende Themengruppe zu der alle Obertrumer_innen eingeladen sind, wird die Ergebnisse analysieren und ein Konzept für die Ortskernentwicklung vorlegen. NEOS Obertrum am See freut sich auf eine rege Beteiligung und wünscht viel Erfolg im neuen Jahr!

JUNOS

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Junos Salzburg wird sich auch im kommenden Jahr neuen Herausforderungen stellen. Uns geht es um Erneuerung und Zukunft. Um diese Ziele zu erreichen und mehr Jugendlichen eine Plattform zur Durchsetzung ihrer Interessen zu geben, werden wir ein vielseitiges Angebot an politischer Partizipation schaffen…

Wir werden die Themengruppe Jugend gründen. Damit werden wir noch mehr engagierte Jugendliche für uns gewinnen und gemeinsam zur neuen Zukunft beizutragen. Wir werden verschiedenste Diskussionsveranstaltungen zu kontroversen Themen organisieren und wir werden mit innovativen Konzepten zu einer neuen und bürgernahen Politik beitragen. Auch der Teamgeist unserer Bewegung ist uns ein sehr großes Anliegen. Damit unser Team bestmöglich „eingespielt“ ist spielen wir Bowling, gehen auf Wanderungen und haben sogar vor, gemeinsam zu kochen. Und natürlich treffen wir uns jeden zweiten Dienstag im Monat zu unserem regulären Junos Tuesday. Desweiteren werden wir einige Rhetorikkurse und Workshops für unsere Mitglieder und alle Interessenten organisieren, um den großen Politik-Haien Stand halten zu können.

Kurz gesagt:
1) Themengruppe Jugend
2) Junos Tuesday und gemeinsame Aktivitäten
3) Rhetorikübungen

Ein Blick auf das Machtzentrum zeigt den gelebten Stillstand – eine klaffende Lücke zwischen Politik und Gesellschaft. Und es sind die Politiker selbst, die durch ihren Stil und Ihre Entscheidungen aktiv zur Po­li­tik­ver­dros­sen­heit der Bür­ger beitragen. Zwar von den Bürgern gewählt, heben sie sich von der Gesellschaft ab und tragen so dazu bei, dass Po­li­tik etwas ist, was “die da oben” tun. Sie tra­gen selbst und aktiv zur stei­gen­den Ent­frem­dung zwi­schen Ge­sell­schaft und po­li­ti­schem Sys­tem bei. Wir JUNOS ticken aber anders. Wir agieren ehrlich, partizipativ, transparent, sachlich und zukunftsweisend. Wir sprechen ehrlich die Themen an und sind überzeugt, dass die Wahrheit den Menschen zumutbar ist. Hilf mit und gestalte Deine Zukunft!

 

Triff NEOS bei…

  • Mo 11.01.2016 Red-Mit Verkehr – ÖV, Verein RSB mit Gottfried Mayer und Bgm. Greisberger; 19:00h in der NEOSphäre
  • Mo 25.01.2016 Red-Mit Verkehr – SVV, RSB mit Mag. Johannes Gfrerer; 19:00h in der NEOSphäre
  • Fr 29.01.2016 KRAFTWERKstatt Salzburg; 16:00-19:00h
  • Mo 29.02.2016 Landesmitgliederversammlung in Salzburg
  • Sa 05.03.2016 Bundesmitgliederversammlung in Innsbruck