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Neos/ÖVP: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unter Projektbegleitung des Gemeinderates

DSC_8323Huber/Wörndl: „Politik nimmt ihre Verantwortung wahr“.

 

Auf Initiative der Sozialsprecher von Neos und ÖVP, Sebastian Huber und Marlene Wörndl, konnte heute eine Projektbegleitung zu dem vom Sozialressort vorgelegten Etappenplan zur Umsetzung von Barrierefreiheit in der Stadt Salzburg erreicht werden. „Es freut uns, dass nach der heutigen Diskussion im Sozialausschuss alle Fraktionen übereingekommen sind, eine begleitende Projektgruppe zur Umsetzung des Etappenplans der UN-Behindertenrechtskonvention in der Stadt Salzburg einzurichten. Für uns als Vertreter der Neos- und ÖVP-Gemeinderatsfraktionen ist es wichtig, dass die Politik bei einem so wichtigen Projekt ihre Verantwortung wahrnimmt und in den Umsetzungsprozess aktiv eingebunden wird. Auf unsere Initiative hin soll den Mitgliedern des Sozialausschusses nun halbjährlich ein Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand des Etappenplans vorgelegt werden“, zeigen sich Neos-KO Huber und ÖVP-GR Wörndl erfreut und fügen an: „Wir wollen dieses wichtige Projekt nicht allein den beteiligten Experteninnen und Experten überlassen, sondern uns aktiv in die Umsetzung von Barrierefreiheit in der Stadt Salzburg einbringen“.

 

„Außerdem fordern wir von Seiten des Ressorts sowie der beteiligten Projektpartner weiterhin die Vorlage einer detaillierten Kostenaufstellung, um eine transparente und nachvollziehbare Verwendung von Steuergeld für dieses so wichtige Projekt zu gewährleisten“, so Neos Sozialsprecher Huber abschließend.