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NEOS: Zeit des Streitens bei Verkehrsproblematik ist vorbei

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Huber: „Alle müssen an einem Strang ziehen.“

Niemand kann den ewigen ‚Streithanseln‘ – Bürgermeister Dr. Heinz Schaden auf der einen und Landesrat Hans Mayr auf der anderen Seite – mehr zuhören. Frei nach Helmut Qualtinger: Stadt gegen Land, das ist Brutalität. Tagtäglich richtet sich die Politik über die Medien ihre jeweiligen Standpunkte aus. Die – teilweise gekränkten – persönlichen Eitelkeiten steuern das politische Handeln“, stellt NEOS Klubobmann Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt an: „Eine baldige Verbesserung der Verkehrssituation für die staugeplagten Salzburger – einerseits und die knapp 60.000 Pendler andererseits – lässt aufgrund der gegenseitigen Blockade von Stadt und Land weiter auf sich warten. Das ist keine zukunftsorientierte Politik. Die Bürger haben es satt, von allen Ecken und Enden immer nur zu hören, was nicht geht. Anstatt Lösungen zu erarbeiten regieren Großteils Streit und politische Alleingänge der beteiligten Akteure.

Die zuständigen Politiker müssen endlich erkennen: Die Zeit des Streitens ist vorbei. Kein Bürger und keine Bürgerin versteht mehr das andauernde Streiten und Herumlamentieren. Alle Seiten – Stadt, Land, Umlandgemeinden und Verkehrsbetriebe – sind aufgefordert, endlich gemeinsam und vor allem konstruktiv zusammenzuarbeiten. Keine Gebietskörperschaft kann das Verkehrsproblem alleine lösen. Jeder Schritt muss verzahnt und miteinander abgestimmt sein. Nur wenn es die Politik schafft, an einem Strang zu ziehen, kann sie das belastende Verkehrsproblem Schritt für Schritt in den Griff bekommen“, sagt Huber und fügt an: „Wir NEOS fordern alle am Streit beteiligten Akteure auf, endlich wieder in den konstruktiven Dialog zu treten und mehrheitsfähige sowie rasch umsetzbare Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Nur gemeinsam – auch unter Einbeziehung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger – kann das gravierende Stauproblem nachhaltig gelöst werden.“

Wie eine gemeinsame Lösung möglich ist, beweisen die Bundesländer Tirol und Vorarlberg. Dort wurde – gemeinsam mit den Bürgern – ohne Streit ein attraktives und zeitgemäßes Öffi-Angebot geschaffen“, stellt Huber abschließend fest.