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NEOS verwundert über Abstimmungsverhalten von SPÖ Mandatarinnen

Starzer: „Die Gemeinderätinnen zeigen ein fehlendes Bewusstsein für Transparenz.“

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

Im gestrigen Kulturausschuss wurde eine Förderung in Höhe von 9.000,- € für den Sportverein ATSV Salzburg einstimmig beschlossen. NEOS Klubobmann Dr. Christoph Starzer zeigt sich verwundert über das Abstimmungsverhalten von zwei SPÖ Mandatarinnen: Trotz des Hinweises von NEOS auf die Vorstandstätigkeit beider Gemeinderätinnen im ATSV Salzburg enthielten sie sich bei der Abstimmung über die 9.000 € Förderung nicht.

„Dieses für NEOS vollkommen indiskutable Abstimmungsverhalten ist Ausdruck fehlender Sensibilität für Interessenskonflikte. Der Umstand, dass Politiker Steuergeld an Institutionen verteilen, in denen sie selbst Vorstandstätigkeiten bekleiden, ist für NEOS unverständlich. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob die Vorstandsfunktion ehrenamtlich ist, oder nicht“, sagt Klubobmann Dr. Starzer.

Kopfschüttelnd sieht Klubobmann Dr. Starzer, dass die betroffenen Gemeinderätinnen ihr Abstimmungsverhalten nicht kritisch reflektieren: „Im Ausschuss wurde das Abstimmungsverhalten mit den Worten goutiert, dies sei für beide kein Problem. Die Gemeinderätinnen zeigen fehlendes Bewusstsein für Transparenz“, kritisiert Klubobmann Dr. Starzer.

Für NEOS Klubobmann Dr. Starzer ist das Verhalten beider SPÖ Mandatarinnen ein Beweis mehr dafür, dass die Politik im Sport nichts verloren hat: „NEOS fordern einen kompletten Rückzug der Politik aus dem Sport. Viel zu lange schon instrumentalisieren SPÖ und ÖVP mit ihren Sportdachverbänden die Politik und nehmen den Sport in Geiselhaft. Dutzende Skandale und Misswirtschaft können für diese gescheiterte Politik als Negativbeispiel herangezogen werden. NEOS werden in den kommenden Jahren konsequent das Abstimmungsverhalten aller Mandatarinnen und Mandatare kritisch beobachten, die in Sportvereinen und Sportdachverbänden Vorstandsfunktionen bekleiden“, so Klubobmann Dr. Starzer abschließend.