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NEOS verurteilen Polizeieinsatz in Volksschule Oberndorf

Huber: „Dieser Einsatz hinterlässt bei allen Beteiligten tiefe Wunden.“

GR Sebastian Huber
GR Sebastian Huber

Entsetzt zeigt sich NEOS Bildungssprecher Dr. Sebastian Huber über die Art und Weise des Polizeieinsatzes an einer Volksschule in Oberndorf, wo drei kosovarische Mädchen in ihren Schulklassen abgeholt wurden: „Auch wenn das Vorgehen der Polizei rechtlich gesehen gedeckt war – die kosovarische Familie hatte einen negativen Asylbescheid – so muss die Polizei und auch die zuständige Politik hier mehr Sensibilität und Mitgefühl an den Tag legen. Die Schule sollte ein geschützter Ort sein, der von Polizeieinsätzen bei Abschiebefällen eigentlich ausgenommen sein sollte. Wo bleibt hier der Aufschrei des Landesschulratspräsidenten und des Landeshauptmannes an ihre Parteikollegin Innenministerin Mikl-Leitner, diese unverhältnismäßige Praxis zu unterlassen?“, so Huber.

„Die Schulen sollten jener Ort sein, an dem sich unsere Kinder geborgen und geschützt fühlen. Für viele Kinder der Volksschule Oberndorf wird die Schule nach diesen traumatischen Ereignissen ein Ort sein, den sie mit Angst und Schmerz in Verbindung bringen“, sagt Huber und fügt an: „Es gab keine Möglichkeit des Abschiedes und von diesem Einsatz bleiben sowohl bei den betroffenen kosovarischen Kindern als auch bei ihren Oberndorfer Freundinnen und Freunden und bei ihren Klassenlehren nichts als tiefe psychische Wunden zurück. Politik und Polizei haben bei diesem Einsatz alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann.“

NEOS Salzburg wird hier nicht locker lassen und fordert eine Untersuchung des Polizeieinsatzes: „Der NEOS Parlamentsklub wird diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner einbringen“, sagt Huber abschließend.