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NEOS stimmen dem Projekt „City Life Rehrlplatz“ zu

Rößlhuber: „Bauwerber brauchen in Zukunft von Anfang an klare Rahmenbedingungen.“

GR Lukas Rößlhuber
GR Lukas Rößlhuber

In der morgigen Sitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses wird der NEOS Gemeinderatsklub dem Projekt „City Life Rehrlplatz“ zustimmen. „NEOS sind eine moderne Partei, die über den Tellerrand blickt. Wir sind keine Verhinderer. Das Projekt wurde mehrmals mit Rücksprache von ICOMOS abgeändert“, stellt NEOS Planungssprecher Lukas Rößlhuber fest.

NEOS legen Wert darauf, dass die Option des Kapuzinerbergtunnels trotz des „City Life“-Projekts gewährleistet wird. Für NEOS hat ein enkelfittes und zukunftsorientiertes Gesamtverkehrskonzept Priorität, bis jetzt wurde in der Verkehrspolitik der Stadt immer nur kurzfristig gedacht:
„Im Amtsbericht wird eine ‚allfällige Erschließung für einen Busterminal im Kapuzinerberg bzw. eines Kapuzinerbergtunnels‘ berücksichtigt. Ebenfalls wird im Amtsbericht auf den Vertrag zwischen Bauwerber und der Stadt Salzburg Bezug genommen. Dieser verpflichtet den Bauwerber zur ‚künftigen Ermöglichung des Tunnels- und/oder Garagenbauvorhabens’, indem unter anderem statische und bautechnische Voraussetzungen für die Zufahrtsstraße zum Tunnel gewährleistet werden müssen. Die Option ‚Kapuzinerbergtunnel‘ wird künftigen Generationen damit nicht verbaut. Möglicherweise ist der Kapuzinerbergtunnel ein integraler Bestandteil des zukünftigen Gesamtverkehrskonzeptes der Stadt Salzburg“, so Verkehrssprecher Lukas Rößlhuber.

Eindeutige Mängel sieht Gemeinderat Rößlhuber in der Art und Weise der politischen Umsetzung des Projekts: „Das Projekt ‚City Life Rehrlplatz‘ sollte für die verantwortlichen Politiker, allen voran Planungsstadtrat Padutsch, ein Anlass zum Nachdenken sein. Für Architekten und Bauwerber war die Vorgangsweise ebenso unbefriedigend wie für die Anrainer und die engagierten Bürger, die sich gegen das Projekt positioniert hatten. So etwas darf nicht mehr passieren. Von Seiten der Stadtplanung müssen für die Bauwerber in Zukunft von Anfang an klare Rahmenbedingungen festgelegt werden, so kann eine unendliche Geschichte wie beim ‚City Life‘-Projekt vermieden werden “, stellt Rößlhuber abschließend fest.