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NEOS stehen auch weiterhin zu einem Hallenbad – aber nicht um jeden Preis

Starzer: „Wer die falschen Insider hat, sollte diese nicht zitieren.“

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

SPÖ Klubobmann Auinger erliegt mehr als einer Projektion seiner Wünsche, wenn er mitteilt, zwischen der NEOS-Stadträtin und dem Klub gäbe es einen Bruch.

„Wer die falschen Insider hat, sollte diese nicht zitieren. Gut Informierte wüssten nämlich, dass das Einvernehmen zwischen unserer Stadträtin Barbara Unterkofler, dem Klub und mir das allerbeste ist. Andere Fraktionen können von unserem Konsens und unserer parteiinternen Kultur der Meinungsfindung nur träumen“, kommentiert NEOS Klubobmann Starzer die jüngste Aussendung seines roten Kollegen.

Auingers Aussage, NEOS würden sich vom Parteienübereinkommen verabschieden, ist ebenso realitätsfern. „Ganz im Gegenteil, wir halten am Parteienübereinkommen fest und schnüren es gerade eben nicht auf. Wenn wir in diesem eine Investitionssumme von Euro 55 Mio. für das Projekt Paracelsusbad akzeptiert hatten, dann halten wir an diesem Projekt und dem budgetierten Betrag fest. Das Projekt Paracelsusbad besteht bekanntlich aus drei Komponenten: Hallenbad, Kurhaus und Büros. Jetzt eine dieser Komponenten ersatzlos zu streichen, um die beschlossene Summe einhalten zu können ist Augenauswischerei erster Güte. NEOS sind nicht die Erfüllungsgehilfen solcher Taschenspielertricks“, stellt Starzer richtig.

Fakt ist, dass das gesamte Projekt sowohl rechtlich als auch finanziell mehr als nur in der Luft hängt. „Wenn Klubvorsitzender Auinger davon spricht, dass durch die notwendige Warnung der Baustadträtin `die Stadt mit Klagen der übrigen Projektwerber konfrontiert´ werden könnte, so offenbart das nur seine völlige Unkenntnis und Fehleinschätzung der Situation. Die Stadt ist bereits in der Vergangenheit rechtlich angegriffen worden. Es ist höchste Zeit die Notbremse im aktuellen Verfahren zu ziehen. Die Verantwortung für die ganz offensichtlich gemachten Fehler der Vergangenheit lassen wir uns nicht umhängen. Die NEOS stehen auch weiterhin zum Bau eines Hallenbades, aber ganz sicher nicht um jeden Preis“, schließt Klubobmann Starzer.