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NEOS sehen Wirtschaftskonzept der Stadt Salzburg skeptisch.

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Huber: „Konzept bietet keine Perspektive für Weiterentwicklung des Standortes Salzburg

Das von der Stadt Salzburg vorgelegte Wirtschaftskonzept ist für uns NEOS eine einzige Enttäuschung. „Der vorgelegte Amtsbericht, welcher im morgigen Stadtsenat beschlossen wird, beinhaltet ein klassisches „No-Na-Net“ Konzept, dass viel zu allgemein gehalten und – siehe Wissensstadt – mit wenig Praxisbezug versehen ist. Er setzt sich nur unzureichend mit der eigentlichen Frage der Attraktivierung des Wirtschaftsstandortes Stadt Salzburg auseinander“, stellt NEOS Klubobmann Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt an: „Richtig ist, dass die Stadt unter einer Fortschreitenden De-Industrialisierung, einem Verkehrsproblem und einem Mangel an verfügbaren und bezahlbaren Flächen für Wohnbau und gewerbliche Nutzung leidet. Insbesondere für größere Betriebe ist dies zu einem Standortnachteil geworden ist. Hier bedarf es dringend konkreter Lösungsvorschläge.

Für uns NEOS steht jedenfalls fest: Die ,Wirtschaftspolitik‘ der Stadt Salzburg braucht eine dringende Umorientierung. Wir halten es beispielsweise für nicht zielführend, Betriebe einerseits nach dem ,Gießkannenprinzip‘ – siehe Kleingewerbeförderung – zu fördern und ihnen andererseits aufgrund der hohen Steuer- und Abgabenbelastung das Geld aus der Tasche zu ziehen. Sie ist in keiner Weise geeignet, die Konkurrenzfähigkeit der Betriebe zu stärken“, kritisiert Huber und stellt abschließend fest: „Neben einer Entlastung der Unternehmerinnen und Unternehmer braucht es endlich auch Steuerhoheit für die Länder und Gemeinden. Damit verbunden wäre erstens ein verantwortungsvollerer und effizienterer Umgang mit dem zur Verfügung stehenden Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger. Zum zweiten wären die Gemeinden damit auch unabhängiger.“