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NEOS nimmt Aufhebung der Bundespräsidentenwahl zur Kenntnis

Christoph-Starzer

Starzer: „In der Stadt Salzburg liefen beide Wahlgänge vorbildlich ab.“

„Die heutige Erkenntnis des VfGH, in dem er die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl aufgenommen hat ist eine Zäsur für Österreich. Wir nehmen diese Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis. Freie und gleiche Wahlen sind das Rückgrat unseres Landes. Die Bürgerinnen und Bürger müssen vollstes Vertrauen in korrekte Wahlen haben. Es steht für uns außer Streit, dass alle Wahlen ohne jeden Makel durchgeführt werden müssen. Daher ist die heutige Wahlaufhebung ein konsequenter Schritt. Das Vertrauen in absolut korrekte und über jeden Zweifel erhabene Wahlen ist wieder herzustellen. Einwandfreie Wahlen müssen 100-prozentig gewährleistet sein“, so NEOS Klubobmann Dr. Christoph Starzer in einer ersten Reaktion.

„Positiv gestimmt hat uns NEOS, dass in Salzburg und insbesondere in der Stadt beide Wahlgänge zur Bundespräsidentenwahl vorbildlich abgewickelt wurden. An dieser Stelle möchte ich allen Wahlleitern, Wahlleiterstellvertreter und Wahlbeisitzern unseren Dank und unsere Anerkennung für ihre wertvolle, gute Arbeit aussprechen“, sagt Starzer und fügt abschließend an: „NEOS Klubobmann Matthias Strolz hat es heute bereits klar gesagt: Wir müssen das Wahlrecht reformieren. Dringend benötigen wir eine zentrale, digitale Wählerevidenz. Aber auch über die Anforderungen an die Wahlbehörden und die Wahlbeisitzer müssten neu und klar definiert werden. Die Zeit, des Verschleppens durch SPÖ und ÖVP muss beendet werden.“