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NEOS hoffen auf Erneuerungsprozess in der Stadt-ÖVP

Starzer: „Ich lade die ÖVP zur konstruktiver Zusammenarbeit herzlich ein“

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

Das Abschneiden der Stadt-ÖVP bei der letzten Gemeinderatswahl in Salzburg könnte Anlass sein, die eigene politische Arbeit einer Qualitätsprüfung zu unterziehen. Die beschämend niedrige Wahlbeteiligung am vergangenen 9. März war zudem eine schallende Ohrfeige, die die Bürger dieser Stadt der gesamten Gemeindepolitik verabreicht haben.

Die jüngsten, völlig unsachlichen Anwürfe von Seiten der Stadt-ÖVP und deren Klubobmann Dr. Christoph Fuchs gegen NEOS Baustadträtin Dr. Barbara Unterkofler bezüglich der innerstädtischen Baustellenkoordination oder gegen das Projekt „Virgilbus“ von NEOS Sozialsprecher Dr. Sebastian Huber zeigen den Verlust jeglicher Lernfähigkeit innerhalb der ÖVP-Gemeinderatsfraktion. Anstelle eines konstruktiven, lösungsorientierten Miteinanders fährt die Stadt-ÖVP ihren Kurs des „Anschüttens“ und der Verweigerung munter weiter.

„Wir begrüßen ausdrücklich den eingeleiteten Erneuerungsprozess der Landes-ÖVP und hoffen, dass dieser auch in der Stadt-ÖVP ankommen wird. Im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger wünschen wir die Rückkehr zu einem konstruktiven Stil in der Kommunalpolitik, um so brennende Probleme wie die Verkehrsmisere, das Problem der Armutsmigration oder die Wohnungsnot zu lösen“, sagt Klubobmann Dr. Christoph Starzer.