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NEOS fordern einheitliche Förderstelle in Stadt und Land

Starzer: „Wir müssen endlich Licht in den Subventionsdschungel bringen.“

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

„Die Gebarung des ASV verdeutlicht einmal mehr, dass das Fördersystem in Salzburg dringend reformiert werden muss. Eine effektive Subventionskontrolle ist nur dann möglich, wenn sie von einer zentralen Stelle durchgeführt werden kann“, sagt NEOS-Klubobmann Dr. Christoph Starzer mit Blick auf die morgige Sitzung des Kontrollausschusses.

„Stadt und Land haben über viele Jahre den ASV mit hohen Subventionen bedacht. Teile dieser Gelder flossen in die Taschen der Vereinsfunktionäre. Seit 2008 sind allein von der Stadt rund 360.000,- € an den Verein überwiesen worden, die für private Swimmingpools, Gartenzäune und Autos verwendet wurden“, so Starzer weiter. „Hinzu kommen Förderungen der Landessportorganisation, von denen man nicht weiß, ob sie eventuell auch missbräuchlich verwendet wurden. So konnte sich das ‚System Karner‘ jahrelang aus mehreren Geldtöpfen bedienen, ohne dass dies jemandem aufgefallen wäre“, kritisiert Starzer und fordert daher die Stadt auf, ein strategisches Konzept zu erstellen, um Doppel- und Dreifachförderungen zu verhindern:

„Es ist im Interesse von Stadt und Land, endlich eine gemeinsame Förderstelle einzurichten. Diese sollte mit einer unabhängigen und von der Politik weisungsfreien Fachjury besetzt sein. Somit würde für jedes Ansuchen nur eine Subvention ausgezahlt, was auch die Subventionskontrolle massiv vereinfachen würde. Anstatt dem bisherigen „klein-klein“ gäbe es eine zentrale Stelle, die die Förderungen auszahlt und auch überwacht. Wir müssen endlich Licht in den Subventionsdschungel bringen.“

Laut Starzer würde durch den Vorschlag nicht nur die Subventionskontrolle effektiver und schlagkräftiger werden: „Wir könnten zudem die Vereine und Institutionen massiv entlasten, da sie nicht mehr für jeden Kleinbetrag einen extra Antrag bei der gefühlt hundertsten Behörde stellen müssen. Die Bürokratie würde dadurch massiv abgebaut werden und die Vereine hätten mehr Zeit, sich ihrer eigentlichen Aufgabe zu widmen.“ Im Zuge der Einrichtung einer solchen Förderstelle könne laut Starzer auch angedacht werden, einen jährlichen Subventionsschwerpunkt zu wählen, sodass im jährlichen Wechsel z.B. der Jugend-, Breiten- oder Behindertensport verstärkt berücksichtigt wird.

Eine weitere klare Forderung für den NEOS-Klubobmann ist die strikte Absenz der Politik im Sport: „Das ‚System Karner‘ zeigt eindeutig, dass die Politik sich aus dem Sport heraushalten muss. Für mich ist es geradezu ein Skandal, dass der ASKÖ noch immer mit dem ‚who is who‘ der SPÖ besetzt ist, obwohl dadurch schon einmal der Super-GAU eingetreten ist. Genauso unfassbar ist es, dass der Finanzreferent des ASKÖ, der maßgeblich am ASKÖ-Desaster beteiligt war, auch nach Auffliegen des Skandals noch in dieser Position blieb“, so Starzer, der abschließend festhält:

„Bei aller Kritik am ASV muss man jedoch klar festhalten, dass sich der jetzige neue Vorstand um Aufklärung der damaligen Vorkommnisse bemüht. Dem Vorsitzenden Ing. Wiltschko und seinem Team muss für ihre jetzige Mitarbeit ein gutes Zeugnis ausgestellt werden.“