« Zurück zur Übersicht

NEOS begrüßen Einsicht von StR Padutsch

Starzer: „Mein Antrag hat Wirkung gezeigt.“

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

Laut einer heutigen Presseaussendung von StR Johann Padutsch werden die Mitglieder des Gestaltungsbeirats ab sofort nicht mehr der Preisjury von Bauprojekten angehören. Der NEOS Gemeinderatsklub zeigt sich über die Einsicht von StR Padutsch erfreut.

„Es freut mich, dass endlich Bewegung in die Causa ‚Gestaltungsbeirat‘ kommt“, kommentiert NEOS Klubobmann Dr. Christoph Starzer die Entscheidung. „Mein Antrag im Kontrollausschuss hat Wirkung gezeigt und Stadtrat Padutsch dazu bewegt, etwas zu ändern“, so Dr. Starzer weiter.

NEOS Klubobmann Dr. Starzer hatte im Kontrollausschuss am 07. Juli einen Antrag eingebracht, durch den die Beiräte dazu verpflichtet werden sollen, ihre eigenen Projekte in der Stadt Salzburg offenzulegen. „In unserem Antrag haben wir die Verquickung von Jury- und Beiratstätigkeit verurteilt. Transparenz sollte diese Doppelfunktionen vermeiden. Dass Stadtrat Padutsch dies zum Anlass nimmt, um die Jurytätigkeit der Beiräte von sich aus zu verbieten begrüßen wir“, meint Dr. Starzer.

Dass die Regelung vorerst nur für zwei Jahre gelten soll stört den NEOS Klubobmann nicht: „Es ist in Ordnung, dass Stadtrat Padutsch eine Befristung vorsieht. Es wird sich zeigen, dass die ‚Auswirkungen auf die Salzburger Planungskultur‘, wie Padutsch es nennt, positiv sein werden.“

Die Entflechtung von Jury- und Beiratstätigkeit sei der Transparenz und Unabhängigkeit des Gestaltungsbeirats zuträglich: „Die Mitglieder des Gestaltungsbeirats können nun völlig unbefangen entscheiden und das öffentliche Interesse vertreten. Das erleichtert nicht nur ihnen die Arbeit, sondern wirkt sich auch positiv auf die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger aus.“