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NEOS begrüßen die Abänderung der Richtlinie für die Seniorenheimaufnahme

Huber: „Wer sehr gut in Salzburg integriert ist, der soll auch hier alt werden dürfen“

GR Sebastian Huber
GR Sebastian Huber

Bei der Sitzung des Sozial- und Wohnungsausschusses am kommenden Donnerstag steht die Abänderung der Richtlinie für die Seniorenheimaufnahme auf der Tagesordnung. Der NEOS Gemeinderatsklub begrüßt die Abänderung und wird sich dafür aussprechen: „Die Änderung der Richtlinie besagt, dass der Aufnahmewerber oder die Aufnahmewerberin zum dauernden Aufenthalt in Österreich berechtigt sein muss“, stellt NEOS Sozialsprecher Dr. Sebastian Huber fest.

Die Voraussetzungen, die zum dauerhaften Aufenthalt in Österreich berechtigen, seien klar geregelt und stellen laut Dr. Huber sicher, dass die jeweilige Person sehr gut in Österreich integriert ist: „Der Aufenthaltstitel `Daueraufenthalt – EU´ kann an Drittstaatsangehörige erteilt werden, wenn sie beispielsweise in den letzten fünf Jahren ununterbrochen in Österreich gelebt haben. Andere Aufenthaltstitel, die auch zu einer dauerhaften Aufenthaltsbewilligung führen, setzen ebenfalls die erfolgreiche Integration in Österreich voraus“, weiß Gemeinderat Dr. Huber.

Zudem müssen die Drittstaatsangehörigen natürlich auch die allgemeinen Voraussetzungen für das Wohnen in städtischen Seniorenheimen erfüllen. So müssen sie beispielsweise über 60 Jahre alt sein, die letzten zwei Jahre mit Hauptwohnsitz in der Stadt Salzburg gemeldet gewesen sein und gesetzliches Pflegegeld beziehen.

Für den NEOS Sozialsprecher Dr. Huber steht fest: „Wenn jemand diese Voraussetzungen erfüllt, dann ist er oder sie in Österreich sehr gut integriert. Es ist nicht einzusehen, dass man Menschen zusätzlich Steine in den Weg legt, wenn sie einen Platz im Seniorenheim brauchen. Wer sich in Salzburg integriert hat, der soll auch in einem städtischen Seniorenheim alt werden dürfen“, sagt NEOS Sozialsprecher Dr. Huber abschließend.