MEILENSTEINE & ERFOLGE  NEOS LANDTAGSKLUB  

Unsere Meilensteine und Erfolge sind für uns im NEOS Landtagsklub  all jene Ideen, die wir mittels Anträgen in die Landtagssitzungen einbringen und die dann in den jeweiligen Ausschüssen entsprechend beschlossen werden. Hier sieht man jeden Tag aufs Neue: die Politik lebt, sie ist wandelbar und mittels vernünftiger Positionen kann jeder und jede einzelne von uns unglaublich viel zu einem „besseren Salzburg“ beitragen. Gemäß unserem Motto „kritisch, aber konstruktiv“ konnten wir bereits sehr viel erreichen – hier ein Auszug:

Bereits in den Koalitionsverhandlungen konnten wir uns mit unserer Forderung, die Parteienförderung auf Basis des Jahres 2018 einzufrieren und nicht mehr jährlich zu valorisieren, durchsetzen. Alle Parteien stimmten mit unserem Antrag, sodass wir ein Aushängeschild in Sachen „Sparsamer Politik“ aushängen konnten. #neoswirkt

FREEZE: Ende der Valorisierung der Parteienförderung

Jedes Schulkind, das auf den Straßen Salzburgs zu Schaden kommt, ist eines zuviel. Weil hier die meisten Gemeinden im Hinblick auf eine sichere Schulweggestaltung mehrheitlich vor den selben Herausforderungen stellen, haben wir den Landesrat ersucht, hier einen entsprechenden Ratgeber für den Schutz der Jüngsten in unserer Gesellschaft zu verfassen und den Gemeinden entsprechend zur Verfügung zu stellen. #neoswirkt

Gemeinde-Ratgeber für die sichere Schulweggestaltung

Im Bundesland Salzburg gibt es rund 52 Skigebiete mit einer Fläche von rund 4.700 Hektar Skipiste. Für die Bewirtschaftung dieser Gebiete braucht es eine Vielzahl an Pistenraupen, jede einzelne Pistenraupe verbraucht 30 Liter Diesel in der Stunde. Auf 1.500 Betriebsstunde kommt jede einzelne Pistenraupe pro Wintersaison. Dass es auch zukünftig Pistenraupen braucht, um den Touristinnen und Touristen aus dem In- und Ausland das bestmögliche Ski-Erlebnis zu ermöglichen, ist klar. Allerdings darf es keine Denkverbote dahingehend geben, dass man Pistenraupen zukünftig auch klimaneutral betreiben kann. Und Österreich hat in dieser Hinsicht so einiges drauf: ein mit 1. Juni 2019 gestartetes FFG-Projekt, der „HySnowGroomer“, verbindet die Erzeugung „grünen“ Wasserstoffs mit PV-Anlagen, Wasser- und Biomasse-Kraftwerken mit leisem und abgasfreiem Schnee- und Pistenmanagement in alpinen Tourismusregionen. Wissenschaft und Umwelt verbinden - das ist der Sinn unseres Antrages und dafür treten wir NEOS ein! Zukünftig sollen diese beiden Bereiche noch mehr miteinander verschmelzen. Wie das funktioniert kann, wird ein Bericht der Landesregierung zeigen, der derzeit erstellt wird. #neoswirkt

Den Winter klimaneutral gestalten

Die zunehmende Verschmutzung der Gewässer, Meere und Böden mit Mikroplastik ist hinlänglich bekannt. Allerdings wissen die wenigsten, dass dieses Plastik über Umwege wieder auf unseren Tellern landen kann. Etwa, wenn Klärschlamm auf den Feldern aufgetragen wird und wir dieses Gemüse dann essen. Wir sagen: das darf so nicht sein. Die Maßnahmen betreffend eine Bekämpfung von Plastik in der Natur tragen wir natürlich absolut mit, allerdings haben wir auch gefordert, dass der Kampf gegen Mikroplastik nun endlich auch auf EU-Ebene aktiv angegangen werden muss. Österreich soll sich auf EU-Ebene für eine verpflichtende Reduktion von Mikroplastik einsetzen und dafür Sorge tragen, dass Mikroplastik umgehend in der europäischen Chemikalienverordnung aufgenommen wird. Alle Parteien stimmten diesem Antrag zu. #neoswirkt

Kein Plastik auf unseren Tellern

Für eine liberale, wirtschaftsorientierte Partei wie NEOS war und ist die Wirtschaft immer schon die Triebfeder der individuellen Verwirklichung und des gesellschaftlichen Wohlstandes. Deswegen haben wir uns zum Anlass genommen, uns näher mit dem Salzburger Wirtschaftsstandort an der Grenze zum oberösterreichischen Innviertel zu beschäftigen. Hier haben wir die Landesregierung aufgefordert zu prüfen, wie man den heimischen Wirtschaftsstandort im Vergleich zum Innviertel stärken kann. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen und aus dieser Prüfung gingen dann einige Folgeanträge hervor. #neoswirkt

Stärkung des Wirtschaftsstandortes Salzburg

Gerade die COVID19-Krise hat uns gezeigt, wie schnell es gehen kann, dass man vom einen Tag auf den anderen das gewohnte Klassenzimmer zugunsten eines digitalen Homeschoolings verlassen muss. Sowohl Schülerinnen und Schüler und deren Eltern, als auch Pädagoginnen und Pädagogen mussten sich von jetzt auf gleich komplett umstellen. Gottseidank hat Österreich eine sehr digitale Gesellschaft, sodass der Umstieg mehrheitlich gut geklappt hat. Allerdings muss man die Erfahrungen aus dieser Zeit auch nutzen, um es zum einen zukünftig noch besser zu machen, zum anderen aber auch eine Digitalisierung in der Schule weiter voran zu bringen. Aus diesem Grund haben wir uns mit unserem Antrag an die Bundesregierung gewandt, um digitale Kompetenzen und den Umgang mit digitalen Medien umfassend in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung sowie in der Lehrerinnen- und Lehrerfortbildung zu verankern. Antrag einstimmig angenommen. #neoswirkt

Digitale Aus- und Fortbildung für Lehrerinnen und Lehrer

Der tödliche Unfall eines 9-jährigen Buben Ende Jänner 2019 in Wien hat uns auch in Salzburg sehr betroffen gemacht. Der Bub war in der Früh auf dem Schulweg von einem Lkw erfasst und getötet worden – weil er im toten Winkel über einen Zebrastreifen gehen wollte. Der Neunjährige wurde noch an Ort und Stelle von der Wiener Berufsrettung erstversorgt und ins Spital gebracht, dort erlag er aber seinen schweren Verletzungen.

Jedes Kind, das zu Schaden kommt, ist eines zu viel. Genau deshalb haben wir uns mit einem Antrag sowohl an den Bund, als auch direkt an das Land gewandt, mit dem unter anderem für den landeseigenen Fuhrpark keine LKW über 3,5 Tonnen mehr ohne eingebauten elektronischen Abbiegeassistenten angeschafft werden sollen, zudem sollte geprüft werden, ob eine Nachrüstung der sich im Landesdienst befindlichen LKW mit elektronischen Abbiegeassistenten umsetzbar ist. Zusätzlich wurde der Bund ersucht, eine Förderschiene für die Auf- und Nachrüstung von elektronischen Abbiegeassistenzsystemen für LKW und Busse einzurichten. Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. #neoswirkt

Elektronische Abbiege-Assistenten bei LKW – besser heut als morgen!

Wenn Du noch weitere Ideen und Initiativen von NEOS Salzburg kennen lernen möchtest, wirf einen Blick auf unsere Anträge