Landtagssklub / Sebastian Huber

ÖVP, GRÜNE und NEOS erfreut über Entscheidung des Landesjugendbeirates

5. Oktober 2021
Sebastian Huber

In der heutigen Sitzung des Landesjugendbeirates folgte eine eindeutige Mehrheit der Mitglieder (17 Mitglieder dafür, ein Mitglied dagegen) der Empfehlung, dass das RFJ-Mitglied Roman Möseneder ausgeschlossen werden soll. Den entsprechenden Antrag haben u.a. die Junge Volkspartei (JVP), die Landjugend, die JUSOS, die Evangelische Jugend und die Pfadfinder gestellt.

"Der Landesjugendbeirat ist das offizielle Beratungsgremium der Landesregierung in Jugendfragen. Eine rechtsradikale Gesinnung, wie von Möseneder wiederholt vertreten, hat dort nichts verloren. Ich freue mich als Jugendsprecherin der ÖVP, dass heute Vertreter der Jungen ÖVP, gemeinsam mit anderen Jugendorganisationen den Ausschluss Möseneders aus dem Landesjugendbeirat beantragt haben und dieser Antrag mit nur einer Gegenstimme auch beschlossen wurde. Möseneder hat wiederholt ´rote Linien´ überschritten, der Ausschluss aus dem Jugendbeirat ist die logische Konsequenz. Auch weil ihn von Seiten ´seiner FPÖ` offenbar niemand in die Schranken weisen will", so ÖVP-Jugendsprecherin LAbg. Martina Jöbstl. 

Auch der Grüne Jugendsprecher LAbg. Simon Heilig-Hofbauer kommentiert die Entscheidung erfreut: „Mit Roman Möseneder als RFJ-Vorstandsmitglied haben sich die einschlägig rechtsextremen Provokationen und Entgleisungen immer mehr gehäuft. Trauriger Höhepunkt war das ‚Abfeiern‘ der Stürmung der Erzdiözese Linz durch Identitäre. Diese menschenverachtende Aktion richtet sich wohlgemerkt gegen ein Mahnmal für ertrunkene Bootsflüchtlinge. Das dem jetzt Konsequenzen folgt, ist absolut zu begrüßen. Rechtsradikales Gedankengut hat im Salzburger Landesjugendbeirat nichts verloren. Ganz im Gegenteil: Diese Haltung schadet dem Ansehen des Beirates und somit der Salzburger Jugend massiv“. 

Ins gleiche Horn stößt auch abschließend NEOS Jugendsprecher, LAbg. Sebastian Huber: „Meines Erachtens sind mittlerweile zu viele Grenzen überschritten worden. Wer diese verabscheuungswürdige Störaktion von Rechtsextremen ‚beklatscht‘ verlässt die demokratische Ebene und wer eindeutige Berührungspunkte mit Rechtsextremen, wie etwa mit den Identitäten, aufweist, hat im Landesjugendbeirat nichts verloren. Nach der heutigen Entscheidung wird nun die Landesregierung die nächsten Schritte veranlassen und den Ausschluss umsetzen.“

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