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Kontrollamtsbericht „Paracelsusbad“ beweist: StR Unterkofler für Ehrlichkeit bestraft

Starzer: „Kontrollamt offenbart Totalversagen der politischen Organe.“

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

„Der lang erwartete Prüfbericht des städtischen Kontrollamts zum Paracelsusbad offenbart ein Totalversagen der politischen Organe in der Stadt Salzburg. Zudem wurde der Leistungsumfang des Bauprojekts willkürlich gekürzt, um den ursprünglich budgetierten Betrag einzuhalten. Nur wir NEOS mit Baustadträtin Barbara Unterkofler haben von Anfang an vor der drohenden Kostenexplosion gewarnt und darauf hingewiesen, dass die Leistungskürzungen indirekte Kostenerhöhungen darstellen. Bürgermeister Dr. Heinz Schaden und sein Altherrenklub im Schloss Mirabell duldeten diese Widerworte jedoch nicht und bestraften Stadträtin Unterkofler für ihre Ehrlichkeit“, sagt NEOS Klubobmann Dr. Christoph Starzer.

„Das Kontrollamt zeigt außerdem schonungslos auf, dass die ‚old boys‘ um Bürgermeister Schaden, Vizebürgermeister Preuner und Stadtrat Padutsch die Verwaltung instrumentalisiert und missbraucht haben. Die dabei eingebundenen Entscheidungsträger der Verwaltung ließen dies zu. Die vermeintlich bürgerfreundliche FPÖ deckte diese Verschleierung und Fehlinformation durch ihr Stimmverhalten“, zeigt sich Starzer erbost über das Verhalten der Verantwortlichen und fügt hinzu: „Der gesamte Vorgang zeigt, dass Barbara Unterkofler die SIG entsprechend ihrem Gelöbnis zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger führte, während Bürgermeister Schaden sie für sein Prestigeprojekt zweckentfremdet hat. Der Kontrollamtsbericht zeigt: Was nicht passt, wird passend gemacht und schöngerechnet. Die Zeche zahlt am Ende jedoch immer der Steuerzahler.“

Die daraus resultierende Folge für NEOS ist klar: „Der Bürgermeister führt die SIG lieblos und nicht im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Die Wähler werden dieses in den Altparteien verhaftete Verhalten spätestens 2019 endgültig abwählen“, so Klubobmann Starzer, der hinzufügt: „Es ist eindeutig, dass die SIG nicht der Willkür des Bürgermeisters unterliegen sollte, sondern zum Wohle Salzburgs vielmehr die professionelle Leitung von Baustadträtin Unterkofler benötigt. Die SIG gehört zur Bauabteilung und damit zum Schmied – und nicht zum Schmiedl.“

Abschließend zeigt Starzer auf: „Wir NEOS standen immer für Kostentransparenz und Kostenwahrheit. Unsere Warnungen erfolgten immer im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, denen wir verpflichtet sind. Dieses Verständnis lassen Bürgermeister Schaden, Vizebürgermeister Preuner, Stadtrat Padutsch samt ihren Fraktionen ganz offensichtlich vermissen.“