Direkt zum Inhalt

* Pflichtfelder

Tu was! Spenden NEOS braucht dich Mitglied werden
« Zurück zur Übersicht

Kontrollamt: Fraktionsgelder wurden widmungsgemäß verwendet.

Die Fraktionen im Salzburger Gemeinderat erhalten jährlich eine Fraktionsförderung, die nach § 20 a Salzburger Stadtrecht zweckgewidmet ist: „Zur Bewältigung ihrer kommunalpolitischen Aufgaben einschließlich Öffentlichkeitsarbeit und Schulung ihrer Mitglieder.“

Die Höhe der Fraktionsförderung wird anhand des folgenden Verteilungsschlüssels berechnet: Es gibt einen Sockelbetrag für jede Fraktion sowie eine Zuwendung pro Klubmitglied.

Fraktion Mandate Steigerungsbetrag Sockelbetrag Insgesamt
SPÖ 15 x 7.300,- € = 109.500,- € 42.800,- € 152.300,- €
ÖVP 8 x 7.300,- € = 58.400,- € 42.800,- € 101.200,- €
Grüne 6 x 7.300,- € = 43.800,- € 42.800,- € 86.600,- €
NEOS 5 x 7.300,- € = 36.500,- € 42.800,- € 79.300,- €
FPÖ 5 x 7.300,- € = 36.500,- € 42.800,- € 79.300,- €
SALZ 1 x 7.300,- € = 7.300,- € 10.700,- € 18.000,- €
  292.000,- € 224.700,- € 516.700,- €

 

Das städtische Kontrollamt prüft dabei jedes Jahr sämtliche Belege auf die widmungsgemäße Verwendung der Gelder. Das Kontrollamt kam dabei auch im Jahr 2015 zu dem Ergebnis, dass die Fraktionsgelder ohne Ausnahme korrekt verwendet wurden.

Den entsprechenden „Kontrollamtsbericht Fraktionsgelder 2015“ können sie hier ebenso herunterladen wie eine Aufschlüsselung nach den Ausgabenarten unseres Gemeinderatsklubs.