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GR-Rede von Klubobmann Starzer zum Paracelsusbad und der Entmachtung von Barbara Unterkofler



Herr Bürgermeister, ich gratuliere Ihnen zu Ihrem „unheimlichen“ Einfluss, den Sie über IHREN Herrn Vizebürgermeister Preuner und IHREN Herrn Stadtrat Padutsch haben!

Sie machen uns zu unfreiwilligen Zeugen eines Lehrstückes, das den Titel trägt:

„Macht erhalten und verwalten!“
In der Hauptrolle: Vladimir S.,
besser bekannt als „Ein sturer Hund!“

Sie führen uns vor Augen, dass Sie Macht nur mit Menschen teilen, die willfährige Erfüllungsgehilfen sind bei dem, was IHNEN wichtig ist:

Sei es mehr als eine Million für das Fußballstadion eines Dritt-Legisten, oder ein Spassbad mit einer Wasserfläche von wirklich überschaubaren 850 m² zu exorbitanten Herstellungskosten von 34 Millionen Euro (nur für das Spassbad, ohne Kurhaus, ohne Büros und ohne Garage!). Zu den Herstellungskosten des Bades kommen selbstverständlich noch die Gesamtkosten für Kurhaus und Büros hinzu!

Die drei Protagonisten dieser Tragödie zeigen uns Bürgern dieser Stadt unverhohlen einen unbeugsamen Herrschaftsanspruch, der nicht nur die Bürger Salzburgs verhöhnt, sondern auch die Demokratie! – (Ihre Reaktionen auf meine Worte sind bezeichnend, sie bestätigen mich damit, Danke!) Ja, Demokratie heißt eben genau nicht, dass alle brav das machen, was ein einziger sich wünscht! Und muckt einer oder EINE auf, und macht den Mund auf, und warnt!, dann wird sie bestraft. „Bist Du nicht willig, dann tausch ich Dich aus!“

Wir haben es satt, die bittere Wahrheit der Kostensteigerungen städtischer Großprojekte scheibchenweise, in kleinen Dosen, verabreicht zu bekommen. Ich erinnere nur an das finanzielle Desaster unsers missglückten Kongresshauses oder an die Peinlichkeit Bahnhofsvorplatz!

Wir NEOS fordern den Mut, den Bürgerinnen und Bürgern die Wahrheit zu sagen! Wir haben diesen Mut! Für uns ist es nichts anderes als FEIG, ich kann es nicht anders nennen!, wie mit dem Projekt Hallenbad verfahren wird. Schon 2012 war der damaligen ÖVP-Stadträtin Schmid bekannt, dass die geplanten Kosten nie und nimmer halten werden.

Erkennen Sie wirklich nicht, dass die Zahl DER Bürger, die nicht für dumm verkauft werden wollen, wächst? Immer mehr Menschen finden dieses Vorgehen der Taschenspielerei UNERTRÄGLICH! Egal auf welcher Ebene, ob im Bund, im Land oder in der Stadt. Sie haben schon recht, ohne systematische, ständige Mogelei droht das bisher stabile Machtsystem der Altparteien zu zerbröseln.

Aber: Die Menschen SIND NICHT SO DUMM, wie Sie sie gerne hätten. Und die Menschen vertragen die Wahrheit BESSER, als Sie meinen!

Die Wahrheit ist, ERSTENS: Seit 2012 ist bekannt, dass die budgetierte und später in das aktuelle Parteienübereinkommen aufgenommene Summe von sagenhaften 55 Mio Euro für das geplante Projekt nicht halten wird.

Die Wahrheit ist, ZWEITENS: dass laut Gemeinderatsbeschluss bei der Kalkulation von städtischen Bauprojekten immer ein Kostenpolster von 15 bis 20 % einzukalkulieren ist. Wir halten uns an diese zweifellos sinnvolle Regelung! Sie schützt vor bösartigen Überraschungen am Ende des Tages!

Die Wahrheit ist, DRITTENS: dass nicht wir NEOS dieses Parteienübereinkommen brechen. Ganz im Gegenteil: Wir beziehen uns auf die darin genannte Projektsumme von 55 Millionen für DAS Projekt, wie es vom Gemeinderat beschlossen worden ist, UND FÜR KEIN ANDERES!
Wenn dieser enorme Betrag geplant war für Hallenbad, Kurhaus und Büros, dann kann man jetzt nicht einen dieser Teile einfach UNTER DEN TISCH FALLEN lassen, um den Betrag irgendwie HINZUBIEGEN. Das genau wäre die Mogelei, von der ich vorhin gesprochen habe!

Wenn WIR feststellen, dass sachkundige Berater und Experten diesen Betrag als UNREALISTISCH ansehen, dann ziehen wir die Notbremse!
Aus der Verantwortung und aus der Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Salzburgs. Wenn SIE sich darüber hinwegsetzen, dann SIND SIE ES, Herr Bürgermeister, der sich über das Parteienübereinkommen hinwegsetzt, zumindest ignorieren Sie es! Und nicht wir! Das muss hier einmal klar gesagt werden!

Verehrte Damen und Herren! Wir NEOS haben das Projekt keineswegs ABGELEHNT! Wir haben nur gewagt, es in Frage zu stellen! Das allein reichte schon aus, um Baustadträtin Barbara Unterkofler ihrer Verantwortung für die SIG, die Immobiliengesellschaft der Stadt, zu entheben! Wir hätten das Projekt verwirklicht, wenn es – WIE VEREINBART – machbar gewesen wäre! Aber das IST es NICHT!

Das Stück ist noch nicht zu Ende! Wir sind gespannt, was der Regisseur und Hauptdarsteller uns noch bieten wird. Welche wesentlichen Projektbestandteile gestrichen werden müssen, um den Betrag nicht zu überschreiten! Gespannt sind wir auch, wie die tatsächlichen Kosten am Ende aussehen werden! Bezahlen wird in jedem Fall das Publikum, und das sind wir, die Bürgerinnen und Bürger! Herr Bürgermeister: Viel Spass beim BADEN gehen! – – – Aber Nein, baden gehen ja WIR, die STEUERZAHLER!