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FPÖ fehlt intaktes Autoimmunsystem gegen rechtsextreme Gruppierungen!

Dr. Starzer: „Reindl soll sich klar zu seinem Verhalten äußern“.

NEOS-Klubobmann Christoph Starzer
NEOS-Klubobmann Christoph Starzer

Nach den aktuellen Medienberichten zur „Demonstrationsteilnahme“ von FPÖ Gemeinderat Andreas Reindl bei der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuften „Identitären-Bewegung“, steht für NEOS Klubobmann Dr. Christoph Starzer fest: Der FPÖ in der Stadt Salzburg fehlt ein intaktes Autoimmunsystem gegen rechtsextreme Gruppierungen: „Persönlich stimmt es mich traurig, dass sich Gemeinderat Reindl hinter diese extreme Bewegung stellt“, sagt Starzer und fügt an: „Für NEOS sind klare Bekenntnisse zur Rechtsstaatlichkeit und zur Demokratie Grundvoraussetzungen für Politikerinnen und Politiker. Extremes Gedankengut, sei es linksextrem oder – wie im Fall der `Identitären` – rechtsextrem, lehnen NEOS entschieden ab“, so Starzer.

Unverständlich für NEOS ist die Rechtfertigung von Gemeinderat Reindl: „Andras Reindl sagt, dass er sich ‚nur‘ versehentlich zu den `Identitären` dazugestellt hat und dass er es nicht besser gewusst hat. Ich frage mich, ob er denn auch versehentlich der FPÖ beigetreten ist. Angesichts der sehr überschaubaren Anzahl der ‚Demonstrations-Teilnehmer‘ liegt die Frage nahe, warum er nicht das Gespräch mit der Gruppe gesucht und sich über ihr Anliegen informiert hat? Anstatt unglaubwürdige Ausreden zu erfinden soll sich Gemeinderat Reindl klar zu seinem Verhalten äußern. Ich hätte mir eine ehrliche Antwort erwartet“, sagt Starzer abschließend.

  • SOS Riedenburg

    Den Neos fehlt Bekenntnis zur Demokratie! Schon zwei Mal Zünglein an der Waage bei Bauprojekten – und zweimal gegen Bürger und Demokratie abgestimmt, sehr traurig!