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Aufhebung Salzstreuverordnung: ÖVP-GR Wolf sollte sich besser informieren

IMG_0237Unterkofler: „Aufhebung 2015 wurde vom zuständigen Amt von VzBGM Preuner abgelehnt“

Mit leichter Verwunderung hat Baustadträtin Barbara Unterkofler die Aufforderung von ÖVP-Gemeinderat Franz Wolf nach Aufhebung der Salzstreuverordnung für kommenden Donnerstag aufgrund des zu erwartenden Glatteises zur Kenntnis genommen. „Hr. Gemeinderat Wolf sollte sich ein bisschen besser kundig machen, was die Auftaumittelverordnung betrifft. Würde er das machen, so würde er vielleicht erfahren, dass das Salzstreuverbot von der Bauabteilung nicht aufgehoben werden kann, da es sich um eine vom Gemeinderat beschlossene Ortspolizeiliche Verordnung handelt. Im Falle von außergewöhnlichen, extremen Witterungsverhältnissen gilt das Verbot für die Dauer dieser Witterungsverhältnisse sowieso nicht. Allerdings muss bei „Gefahr in Verzug“ im Nachhinein bzw. bei „Bekanntsein der Wetterlage“ im Vorhinein ein Nichteinhalten der Salzstreuverordnung immer mit der zuständigen Behörde abgeklärt werden. Die zuständige Behörde ist das Amt für öffentliche Ordnung, welches sich bekanntermaßen im Ressort von Vizebürgermeister Harald Preuner befindet“, so die für den Winterdienst ressortzuständige Baustadträtin.

Dass Gemeinderat Wolf besser recherchieren sollte, zeigt auch der Vorwurf, wonach Unterkofler im Jahr 2015 im Bereich Gnigl, Parsch und Aigen am Salzstreuverbot trotz extremen Glatteises festgehalten hätte. „Dieser Vorwurf ist völliger Blödsinn. Im Gegenteil. Ich habe sogar versucht, betroffene Straßenzüge (z.B. Heuberg- und Glockmühlstraße) aus der Verordnung herauszubekommen. Dieses Ansuchen wurde am 6.10.2015 vom Amt für öffentliche Ordnung abgewiesen. Zur Erinnerung: Das angesprochene Amt befindet sich im Ressort von ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner“, so Unterkofler abschließend.