NEOS zum 70 jährigen Jubiläum der Erklärung der Menschenrechte

10. December 2018
Sebastian Huber

NEOS zum 70 jährigen Jubiläum der Erklärung der Menschenrechte -  Huber: „Menschenrechte sind nicht verhandelbar.“

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Dies besagt Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948. Die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen legte den Grundstein für globale humane Grundsätze“, stellt NEOS Menschenrechtssprecher, Zweiter Landtagspräsident, Dr. Sebastian Huber eingangs fest.

In diesem Zusammenhang weist Huber auf die Wichtigkeit der Einhaltung und des Schutzes der Menschenrechte hin: „Meinungsfreiheit, Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, Privatsphäre und Datenschutz, Kinderrechte oder die Rechte von Menschen mit Behinderungen sind für uns NEOS nicht verhandelbar. Wir sehen die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte, welche im Mittelpunkt des politischen und gesellschaftlichen Handelns stehen,

als eine Kernaufgabe des Staates und der Politik an“, sagt Huber und fügt abschließend an: „Wenn wir in die Geschichtsbücher blicken, dann wissen wir, dass Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit darstellen. Sie mussten leidvoll erstritten werden. Obwohl es in Österreich um die Menschenrechtssituation grundsätzlich gut bestellt ist, kommt es leider immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen, die in einem Rechtsstaat nicht passieren dürften. Hier gilt es wachsam zu sein und Menschenrechtsverletzungen konsequent aufzuzeigen. Denn eines ist klar: Menschenrechte sind nicht verhandelbar.“