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Aidshilfe Salzburg fehlen durch Budgetkürzung € 140.000

Huber: „Fordere Subventionserhöhung durch Stadt und Land.“

GR Sebastian Huber
GR Sebastian Huber

„Zum Glück ist die ‚Gesundheitsministerin‘ Dr. Sabine Oberhauser noch zur Vernunft gekommen und hat ihren inakzeptablen Sparplan, der das komplette Aus für die Salzburger Aidshilfe bedeutet hätte, noch im letzten Moment zurückgezogen. Fürs Erste kann der Betrieb der Aidshilfe Salzburg zwar fortgesetzt werden, in Zukunft werden durch die Budgetkürzungen im Gesundheitsministerium aber jährlich € 140.000 fehlen“, weiß NEOS Gesundheitssprecher Dr. Sebastian Huber durch ein persönliches Gespräch mit der Aidshilfe und fügt an: „Erfreulicherweise wird die Salzburger Aidshilfe alle Möglichkeiten nutzen selbst administrative Einsparungen vorzunehmen. Das ist ein wichtiger erster Schritt, aber die gesamte Budgetkürzung von € 140.000 kann dadurch nicht ausgeglichen werden. Ein Teil der nach den internen Einsparungen noch übrigbleibenden Kosten muss von Stadt und Land getragen werden.“

„Aus diesem Grund werden wir NEOS in den anstehenden Budgetverhandlungen in der Stadt eine Subventionserhöhung für die Aidshilfe fordern“, sagt Huber und fügt hinzu: „Ich erwarte mir, dass SPÖ Landesparteivorsitzender Walter Steidl sich bei seiner Parteifreundin, Vizebürgermeister Mag. Anja Hagenauer, für die von NEOS geforderte Subventionserhöhung der Stadt einsetzt und dafür Sorge trägt, dass die sozialistische Gemeinderatsfraktion hier zustimmt.“

NEOS fordern einen Schulterschluss aller im Salzburger Landtag vertreten Parteien, damit der über viele Jahrzehnte unermüdliche Einsatz in der HIV-Prävention der Aidshilfe weitergeführt werden kann: „Als vor einem Monat die drohende Schließung der Aidshilfe im Raum stand, gab es einen berechtigten Aufschrei von allen Parteien im Salzburger Landtag. Jetzt hat die Landespolitik die Chance, dem Aufschrei auch Taten folgen zu lassen und sich aktiv – durch eine Subventionserhöhung – für die Aidshilfe einzusetzen“, bekräftigt Huber und fügt abschließend an: „AIDS-, bzw. HIV-Prävention sind wichtige gesundheitspolitische Aspekte. Die im Raum gestandene Schließung der Aidshilfe wäre für mich ein fatales Signal nach außen. Damit würde signalisiert, dass das Problem rund um AIDS und HIV nicht mehr bestünde. Das ist nicht hinnehmbar.“