1. Todestag des Salzburger Demokratiemodells

Christoph_Starzer_NEOS_Klubobmann__NEOS präsentieren Checkliste für Bürgerbeteiligung.

 

 

Starzer: Zeit des Demokratiemodells wird kommen.“

Anlässlich des ersten Todestages des Salzburger Demokratiemodells enthüllte ich heute eine Gedenktafel im Innenhof des Schlosses Mirabell. Am 4. Februar jährt sich die Ablehnung des Salzburger Demokratiemodells zum ersten Mal. Damals haben die ehemaligen Volksparteien SPÖ und ÖVP – aus Furcht vor den Bürgern und vor der Meinung der Bevölkerung – ihr Wort gebrochen und das Demokratiemodell einfach versenkt“, stellt NEOS Klubobmann Dr. Christoph Starzer eingangs fest und fügt an: „Mein Dank gilt heute jenen Bürgerinnen und Bürgern, die engagiert an der Ausarbeitung des Salzburger Demokratiemodells mitgearbeitet haben. Für uns NEOS steht fest, dass die Zeit des Salzburger Demokratiemodells – nach der Abwahl der Altparteien SPÖ und ÖVP – noch kommen wird.“ Zur Überbrückung, bis das Salzburger Demokratiemodell endlich eingeführt wird, präsentierte der NEOS Gemeinderatsklub heute seine NEOS Checkliste für Bürgerbeteiligung: „Die NEOS Checkliste für Bürgerbeteiligung listet übersichtlich alle formalen Voraussetzungen auf, die erfüllt sein müssen, um eine Bürgerbefragung bzw. ein Bürgerbegehren nach aktuellem Stadtrecht korrekt durchzuführen. Unsere Checkliste wurde von einer Rechtsanwaltskanzlei auf Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft“, sagt Starzer und fügt an: „Wir NEOS sehen uns hier als Dienstleister für den Bürger. Da die Stadt Salzburg den Bürgerinnen und Bürgern diesbezüglich keine transparenten Informationen zur Verfügung stellt, springen wir hier ein und füllen diese Lücke.“ NEOS stehen ungebrochen zum Salzburger Demokratiemodell: „Für uns bedeutet Demokratie  nicht, nur einmal alle fünf Jahre zur Wahl zu gehen, sondern den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zum Nachfragen, Mitreden und Mitentscheiden zu geben. Die Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden können, was mit ihrem Steuergeld in ihrer Stadt geschieht. Doch genau dieses Nachfragen, Mitreden und Mitentscheiden ist bei SPÖ und ÖVP nicht gewünscht“, stellt Starzer fest und fügt abschließend an: „Der Habitus von ÖVP und SPÖ wird zu einer Reaktion bei den Salzburger Bürgerinnen und Bürgern führen. Schauen Sie sich nur die letzte Gemeinderatswahl mit der erschreckend geringen Wahlbeteiligung an.  Das System der Altparteien wackelt bereits und die Bürgerinnen und Bürger haben noch immer den längeren Atem gehabt.“

 

Hier geht´s zum Download der NEOS Checkliste für Bürgerbegehren und Bürgerbefragungen:
NEOS_Checkliste

 

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