NEOS Salzburg sagen Nein zu Antisemitismus

26. May 2020
Lukas Rösslhuber

In Krisenzeiten sucht man gerne nach Sündenböcken. In der Steiermark ist es bereits zu antiisraelische Störaktionen und Kundgebungen gekommen. Nach einem NEOS-Antrag hat sich die steirische Landesregierung klar gegen die antisemitische
BDS-Bewegung positioniert und einstimmig gegen jede Form des Antisemitismus ausgesprochen. Auch die die steirischen Freiheitlichen ziehen mit dem NEOS-Antrag mit und berichten dies sogar auf ihrer Homepage, eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium wird zusätzlich folgen.

NEOS-Gemeinderat Lukas Rößlhuber: „Es darf nicht sein, dass jemand in Österreich in Frieden lebt, jedoch aussenpolitische Konflikte von draussen hereinzutragen oder zu schüren versucht. Daher bringt auch NEOS Salzburg einen Antrag im Gemeinderat ein: Dass jeder Form des Antisemitismus bereits im Entstehen entschlossen entgegenzutreten ist. Und zwar präventiv, schon bevor es zu Störaktionen kommt.“

Der Nationalrat hat die BDS-Bewegung in einem parteiübergreifenden Entschliessungsantrag verurteilt. Auch der Deutsche Bundestag hat es staatlichen Einrichtungen untersagt, BDS zu unterstützen, und laut Presserat hat auch die Stadt Wien schon diesbezügliche Massnahmen erlassen.

Salzburg sollte folgen: Nein zu Antisemitismus!